Xanten: Grüne kritisieren „desolate Haushaltslage“ der Stadt

Defizit droht : Grüne kritisieren Xantens „desolate Haushaltslage“

Xanten droht in diesem Jahr ein Defizit vor knapp einer Million Euro. Die Grünen machen dafür CDU und SPD mitverantwortlich und fordern, dass die Stadt „mit Augenmaß“ spart.

Die Xantener Grünen kritisieren die Sparvorschläge der Stadt. Angesichts des drohenden Haushaltsdefizits müsse die Kommune ihre Ausgaben senken, aber „mit Augenmaß“, fordert Vorstandssprecher Frank Seitz. Der Vorschlag, die Laternen nachts abzuschalten, erscheine „wenig logisch“, wenn die Stadt gleichzeitig einen Wachdienst beauftrage, um Vandalismus zu verhindern. „Auch mit der Idee, bei der Grünpflege den Rotstift anzusetzen, können sich die Grünen mit Blick darauf, dass Xanten ein Kurort ist, nicht anfreunden.“

Hintergrund der Kritik: Die Verwaltung rechnet 2019 mit einem deutlichen Haushaltsdefizit. In den Beratungen im Rat wurde das Minus zwar schon von 1,7 auf unter eine Million Euro reduziert. Aber dafür soll der städtische Dienstleistungsbetrieb (DBX) mit rund 150.000 Euro weniger auskommen. Das könne bedeuten, dass im Sommer nachts Laternen ausgeschaltet oder die Grünanlagen weniger gepflegt würden, erklärte DBX-Leiter Harald Rodiek. Darüber berät der Rat in seiner nächsten Sitzung im Mai. Die Grünen werfen CDU und SPD vor, dass sie mit „überflüssigen Großprojekten“ für Xantens „desolate Haushaltslage“ mitverantwortlich seien. Als Beispiel nennt Seitz den Kurpark. Von den fünf Millionen Euro Kosten übernahm die Stadt eine Million Euro. Solange die Haushaltslage der Stadt nicht besser sei, „darf es keine weiteren Großprojekte mehr geben“, fordert der Grünen-Politiker.

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