Info-Veranstaltung in Birten Geplanter Salz-Abbau macht Bürgern Angst
Xanten/Rheinberg/Alpen · Eine Bürgerinitiative informierte in Birten über die Folgen des Salzbergbaus. Es kamen mehr Menschen, als in den Saal hineinpassten.
Der geplante weitere Salz-Abbau zwischen Xanten, Alpen und Rheinberg bereitet vielen Menschen in der Region große Sorgen. Das wurde am Donnerstagabend in Birten deutlich: Die Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW informierte in der Gaststätte van Bebber über mögliche Schäden an Gebäuden, Straßen und Deichen. Etwa 200 Anwohner drängten sich in den Saal, viele mussten stehen. Einige Dutzend mehr wollten noch hineinkommen, wurden jedoch abgewiesen, weil der Raum schon zu voll war. Der parteilose Bürgermeisterkandidat Rainer Groß und der CDU-Fraktionschef Pankraz Gasseling sprachen sich deshalb für eine weitere Informationsveranstaltung in Xanten aus. FBI-Fraktionschef Peter Hilbig nahm noch am Abend die Stadtverwaltung in der Pflicht. Sie solle eine solchen Abend organisieren und beide Seiten einladen: die Salzbergbaugeschädigten und das Bergbauunternehmen. Eine Info-Veranstaltung durch die Stadt hatte Hilbig schon erfolglos im Dezember gefordert. Am Freitag kündigte die Bürgerinitiative im Gespräch mit unserer Redaktion an, dass sie einen weiteren Termin im März in Xanten plane. Eine Info-Veranstaltung am 27. Januar in Borth steht bereits fest.
Hintergrund sind die Pläne des Bergbauunternehmens K+S, der das Bergwerk in Borth gehört – es firmierte bis zum vergangenen Herbst unter dem Namen Esco. K+S will den Salzbergbau in den nächsten Jahren in Richtung Xanten-Birten, Alpen-Veen und Rheinberg-Borth vorantreiben. Die Erweiterung sei erforderlich, weil die bisher genehmigte Fläche zwischen Xanten, Alpen, Wesel und Rheinberg nur noch Vorräte für maximal zehn Jahre besitze, sagte ein Konzernsprecher auf Anfrage unserer Redaktion. Die Lagerstätte verfüge aber noch über „qualitativ hochwertiges Salz für mindestens 20 weitere Jahre“. Für den Abbau ist eine bergrechtliche Genehmigung erforderlich. Die Antragsunterlagen würden zurzeit inklusive mehrerer Gutachten und einer Umweltverträglichkeitsprüfung vorbereitet, kündigte K+S an.
Die Bürgerinitiative sprach sich am Donnerstag deutlich gegen den weiteren Salz-Abbau aus. Sie riefen die Anwesenden dazu auf, Druck auf die Politik vor Ort auszuüben. Durch den unterirdischen Salzbergbau werde sich der Boden in den betroffenen Gebieten in den nächsten Jahrzehnten senken, teilweise um mehrere Meter, sagte der Vorsitzende Torsten Schäfer. Es sei aber nicht ausreichend geklärt, wer sich um die Regelung der Auswirkungen an Gebäuden, Straßen, Kanälen, Deichen und das Grundwasser kümmere. Verantwortlich sei der Gesetzgeber, er verpflichte das Bergbauunternehmen bisher zu wenig. Wenn ein Hausbesitzer zum Beispiel Risse in seinen Mauern bemerke und das der Bergbaufirma melde, prüfe diese den Schaden und bewerte ihn auch – der mögliche Verursacher kontrolliere also sich selbst, kritisierte Schäfer. Ein weiteres Problem sei, dass die Auswirkungen eines Salz-Abbaus bis zu 200 Jahre später noch auftreten könnten. Bergschadensansprüche verjährten aber laut dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) schon nach 30 Jahren.
Die Vertreter der Bürgerinitiative hielten einen sachlichen Vortrag, dafür wurden sie anschließend von verschiedenen Seiten gelobt. Der stellvertretende Vorsitzende des Vereins, Karl Krebber-Hortmann, betonte, dass er und seine Kollegen nicht das Unternehmen bekämpften, im Gegenteil, die Arbeitsplätze seien wichtig. Sie wollten auch keine Angst schüren. Sie verträten aber die Interessen der Betroffenen, und zahlreiche Menschen hätten schlechte Erfahrungen machen müssen. Manche berichteten am Donnerstagabend davon. Die Bürgerinitiative zeigte außerdem Karten der aktuellen und der geplanten Abbaufelder, um deutlich zu machen, welche Gebiete betroffen sein werden. Dabei stützten sie sich auf den Rahmenbetriebsplan des Steinsalzbergwerks in Borth, der von K+S für das neue Verfahren eingereicht worden ist. Noch am Abend traten zahlreiche Menschen in die Bürgerinitiative ein, sodass deren Mitgliederzahl mittlerweile bei rund 1200 liegen dürfte.
