1. NRW
  2. Städte
  3. Xanten

Xanten: FOX legt Leitlinien für Kommunalwahlkampf fest

Xantener Wählergemeinschaft : FOX legt Themen für den Kommunalwahlkampf fest

Auf einer Mitgliederversammlung stimmte die Xantener Wählergemeinschaft darüber ab, worauf sie sich in den nächsten Monaten konzentrieren will. Wegen der Corona-Pandemie galten während der Veranstaltung strenge Regeln.

Das Forum Xanten (FOX) will sich im Kommunalwahlkampf vor allem auf die Themen Stadtentwicklung, Klimaschutz, Bürgernähe und Finanzen konzentrieren. Das hat die Wählergemeinschaft auf einer Mitgliederversammlung am Mittwochabend in der Mensa der Gesamtschule entschieden. Die konkreten Forderungen von FOX zu den Themen sollen in den nächsten Wochen in Arbeitsgruppen formuliert werden.

Eine grobe Richtung ist schon vorgegeben. Der Vorstand hatte den Mitgliedern einen Entwurf für ein Wahlprogramm vorgelegt. Darin fordert er zum Beispiel, dass der LKW-Durchgangsverkehr aus der Innenstadt verbannt wird, dass für die Wirtschaftswege „praktikable und bezahlbare Lösungen“ gefunden werden, dass Wohnen bezahlbar bleibe, dass die Dörfer „gezielt und gleichmäßig gefördert“ und mehr Bäume im Stadtgebiet gepflanzt werden. Außerdem spricht sich der FOX-Vorstand dafür aus, „Steuererhöhungen möglichst zu vermeiden“.

Insgesamt hatte der Vorstand sieben Themen vorgeschlagen, zum Beispiel auch „Kurort der Zukunft“. Die anwesenden 21 der insgesamt an die 50 Mitglieder stimmten ab, worauf sie zuerst einen Schwerpunkt setzen wollen. „Es geht darum, Prioritäten zu finden, die für FOX wichtig sein sollen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Tanko Scholten. Dadurch bekomme die Wählergemeinschaft ein „klares Profil“. Die Stadtratskandidaten für die Kommunalwahl wurden noch nicht bestimmt. Dafür ist eine Aufstellungsversammlung geplant, sie wird voraussichtlich am 8. Juni stattfinden. FOX will in allen 16 Wahlbezirken Ratskandidaten aufstellen.

Das Forum Xanten gibt es erst seit zwei Monaten. Es war die erste Mitgliederversammlung seit der Gründung im März. Wegen der Corona-Pandemie waren Versammlungen und Veranstaltungen wochenlang verboten gewesen. Zum Teil sind sie es noch. Die NRW-Landesregierung erlaubt mittlerweile aber Veranstaltungen zur „Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“, als Beispiel nennt sie in der Corona-Schutz-Verordnung „Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl“. Es müssen aber Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Dafür sind größere Räume erforderlich. Deshalb stellt die Stadt den Parteien und Wählergemeinschaften ausnahmsweise öffentliche Gebäude zur Verfügung, zumal Gaststätten und damit deren Säle noch geschlossen sind.