Kritik an Xantens Finanzlage Strunk attackiert seinen Nachfolger Görtz
Xanten · Der frühere Bürgermeister fordert einen Neuanfang. Görtz widerspricht der Kritik und bekommt Rückendeckung.
Der ehemalige Bürgermeister von Xanten, Christian Strunk, macht seinen Nachfolger Thomas Görtz dafür verantwortlich, dass die Schulden der Stadt in diesem Jahr voraussichtlich auf mehr als 50 Millionen Euro steigen. „Eine große Rolle spielt dabei die starke Zunahme des Personalbestands“, schreibt Strunk in einer Stellungnahme an die Redaktion. Durch die zusätzlichen Mitarbeiter rechne er mit jährlich zwei Millionen Euro höheren Ausgaben der Stadt, wenn die Kosten für Gehälter, Sozialabgaben, Büroräume und Ausstattung addiert würden.
„Selbst die Hälfte dieses Betrages einzusparen, würde die Finanzen in Ordnung bringen und damit den jährlichen Haushalt der Stadt locker ausgleichen“, schreibt Strunk weiter. „Da aber munter eingestellt wird, werden eigentlich unnötige Steuererhöhungen nach der Wahl wohl ununmgänglich sein.“ Strunk fordert: „Es muss Schluss sein, auf Kosten aller Xantener verschwenderisch zu sein und immer mehr Mitarbeiter ins Rathaus zu holen.“ Früher habe die Verwaltung die Arbeit „auch mit deutlich kleinerer Besetzung“ geschafft. „Ich setze auf einen Neuanfang.“
Görtz widerspricht dieser Kritik. Auf Anfrage der Redaktion teilte er mit, dass die Personalkosten heute um rund eine Million Euro pro Jahr höher seien als zu Beginn seiner Amtszeit. Das liege unter anderem an Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst und an zusätzlichen Mitarbeitern, von denen aber die meisten eingestellt worden seien, weil der Rat diese Stellen beschlossen habe. Im Einzelnen rechnete er vor:
Mitarbeiterzahl Insgesamt gebe es in der Verwaltung 93,16 Stellen (Stand: 30. Juni 2019), erklärte Görtz. Vor vier Jahren seien es 77,61 Stellen gewesen (Stand: 30. Juni 2015). Davon müssten die Stellen in der Rettungswache abgezogen werden, weil sie durch den Kreis finanziert würden. So seien es 2015 etwa 68 Stellen gewesen, während es jetzt rund 77 Stellen seien, also neun mehr.
Personalzuwachs Görtz nannte Beispiele für den „vom Rat beschlossenen“ Stellenzuwachs. Die interkommunale Zusammenarbeit mit Alpen und Sonsbeck (0,6 Stellen) sei ausgebaut worden, genauso wie die Rechnungsstelle und Vergabeprüfung (eine Stelle) zur Korruptionsbekämpfung. Die Stadt habe eine Klimaschutzmanagerin (eine geförderte Stelle) und einen Archivar (eine halbe Stelle) eingestellt. Außerdem kümmere sich jemand um Bürgerbeteiligung und Ehrenamtsförderung (eine Stelle) sowie um den Brandschutz (eine Stelle).
Personalkosten 2015 habe die Stadt 6,2 Millionen Euro ausgegeben, aber eine Million Euro erstattet bekommen, weil sie Aufgaben für den Kreis oder andere Kommunen übernommen habe. Insgesamt hätten die Personalkosten also bei 5,3 Millionen Euro gelegen. 2018 seien es 6,3 Millionen Euro gewesen, also rund eine Million Euro mehr. Es könne also nicht von exorbitanten Steigerungen gesprochen werden, „zumal fast die Hälfte aufgrund tariflicher Gehaltssteigerungen unvermeidbar“ gewesen sei.
Alt-Bürgermeister Alfed Melters und der frühere Fraktionsvorsitzende Heinrich Gundlach stellten sich hinter Görtz. Dieser setze das Wahlprogramm der CDU von 2014 um, schreiben sie in einer Mitteilung an die Redaktion. „Eigentlich sollte die CDU sich geschlossen hinter diesen Bürgermeister stellen.“ Sie warfen Strunk vor, mit dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Tanko Scholten und anderen Mitgliedern eine Revolte gegen Görtz voranzutreiben. Ihre Argumente beruhten auf „persönlicher Betroffenheit“. Konkreter wurden Melters und Gundlach nicht. Scholten und Strunk haben diesen Vorwurf, gemeinsam eine Ablösung von Görtz zu betreiben, auf Nachfrage mehrfach von sich gewiesen.
