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Xanten: CDU hadert mit sich und dem Etat

Haushaltsdebatte in Xanten : CDU hadert mit sich und dem Etat

Xantens größte Ratsfraktion will für den Haushalt auch „bittere Pillen“ schlucken.

Die Xantener CDU signalisiert den anderen Fraktionen im Stadtrat Kompromissbereitschaft, um gemeinsam mit ihnen einen Haushalt für 2019 zu beschließen. „Uns ist bewusst, dass wir uns dafür mit anderen Parteien arrangieren müssen“, sagte der Stadtverbandsvorsitzende Tanko Scholten nach einer Mitgliederversammlung seiner Partei am Donnerstagabend. Die CDU bedaure, dass die Stadt in wirtschaftlich guten Zeiten den Haushalt nicht konsolidieren könne. Aber seine Partei habe keine Mehrheit im Stadtrat. „Wir werden unsere Maximalziele nicht durchsetzen können.“ Jedoch dürfe die Verwaltung nicht gelähmt werden, die Stadt brauche einen Haushalt, das erwarte die Bevölkerung. „Dafür sind wir bereit, bittere Pillen zu schlucken.“

Der Haushalt hatte im März keine Mehrheit im Stadtrat bekommen. Zwar hatte die CDU fast geschlossen für den Entwurf der Verwaltung gestimmt. Aber sie hatte kurzfristig die Kosten von 50.000 Euro für die Planung einer neuen Dreifachturnhalle infrage gestellt. Die SPD, die sich für diese Sporthalle ausspricht, stimmte daraufhin gegen den Haushalt. Auch die FBI und Stadträte von BBX, Grünen, FDP und Linke lehnten den Etat ab. Aber solange die Stadt keinen gültigen Haushalt hat, darf die Verwaltung nur Geld für Pflichtaufgaben ausgeben, nicht jedoch für freiwillige Leistungen wie Zuschüsse an Vereine und soziale Einrichtungen. Im Mai stimmt der Rat erneut über den Haushalt ab.

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Innerhalb der CDU sind viele Mitglieder unzufrieden mit der Entwicklung in den vergangenen Wochen. Das wurde auf der nicht öffentlichen Versammlung am Donnerstagabend deutlich, wie Teilnehmer am Freitag übereinstimmend unserer Redaktion berichteten. Demnach wurde kritisiert, dass führende Vertreter der Partei – die Spitzen von Stadtverband und Fraktion sowie Bürgermeister Thomas Görtz – nicht geschlossen aufträten und sich gegenseitig unzureichend informierten. Der innerparteiliche Streit, der Ende des Jahres beigelegt schien, ist offenbar wieder ausgebrochen. Wie mehrere CDU-Mitglieder berichten, stehen sich im Stadtverband und der Fraktion zwei Lager gegenüber. Am Donnerstagabend hätten sie ihre unterschiedlichen Meinungen ausgetauscht, seien sich aber nicht näher gekommen, auch wenn die Debatte sachlich geblieben sein soll. Öffentlich äußern wollte sich bis auf Scholten, der als Stadtverbandsvorsitzender zur Mitgliederversammlung eingeladen hatte, niemand. „Wir sind eine große Partei, wir vereinen nun einmal unterschiedliche Positionen“, sagte er.