Entscheidende Beratung im Stadtrat Görtz wirbt um Zustimmung für Xantens Haushalt
Xanten · Am Dienstagabend stimmt Xantens Stadtrat über den Haushalt für dieses Jahr ab. Bürgermeister Görtz wirbt für den aktualisierten Entwurf der Verwaltung, wehrt sich aber auch gegen Kritik an den vorgelegten Zahlen.
Vor der entscheidenden Abstimmung im Rat der Stadt Xanten wehrt sich Bürgermeister Thomas Görtz gegen Kritik am Haushaltsentwurf der Verwaltung. „Natürlich hätte ich auch gern weniger Schulden, aber angesichts der vorhandenen Einnahmen sind sie unvermeidbar“, sagte Görtz am Montag. Durch die beschlossenen Änderungen in den Vorberatungen sinke das voraussichtliche Defizit in diesem Jahr von 1,7 Millionen Euro auf unter eine Million Euro. „Wir würden lieber schwarze Zahlen schreiben, aber in der aktuellen Situation können wir mit dem Haushalt zufrieden sein.“
Der Rat stimmt am Dienstagabend über den Haushalt der Stadt für 2019 ab. Die Verwaltung hat den Mitgliedern am Montag den aktualisierten Entwurf zugeschickt. Durch die Änderungen, die am Donnerstag im Hauptausschuss beschlossen wurden, sinken die geplanten Aufwendungen in diesem Jahr auf 49,97 Millionen Euro. Dem stehen erwartete Erträge in Höhe von rund 49,04 Millionen Euro gegenüber, sodass die Verwaltung von einem Fehlbetrag von 0,93 Millionen Euro ausgeht. Das Defizit soll durch die Rücklagen ausgeglichen werden. Außerdem will die Verwaltung neue Investitionskredite über 0,45 Millionen Euro aufnehmen und gleichzeitig laufende Investitionskredite über 1,03 Millionen Euro tilgen. Zusätzlich erhöhen sich die sogenannten Liquiditätskredite um 2,55 Millionen Euro. Allerdings muss der Stadtrat über den Entwurf noch abstimmen.
Görtz’ eigene Partei, die CDU, stellt die größte Fraktion, hat aber keine Mehrheit. Und im Hauptausschuss lehnte sie eine Abstimmung über den Entwurf überraschend ab, weil sie die neuen Zahlen erst prüfen wollte, wie Fraktionschef Pankraz Gasseling sagte. Mehrere Stadträte hatten vorher gewarnt, dass Xanten die Haushaltssicherung drohe, wenn die Stadt ihre Rücklagen aufbrauche. Görtz wies diese Befürchtung als „übertrieben“ und „Schreckgespenst“ zurück. „Die Behauptung, dass der aktuelle Haushalt der Schritt ins Haushaltssicherheitskonzept ist, wird unserer Situation nicht gerecht.“ Die Verwaltung rechne in den Jahren 2021 und 2022 wieder mit Überschüssen, dann werde die Stadt ihre Rücklagen auch wieder auffüllen.
