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Xanten: Bürgermeister Thomas Görtz erwartet Steuererhöhungen

Xantens Haushaltslage ist „ernst“ : Bürgermeister Görtz erwartet Steuererhöhungen

2021 müsse sich die Politik mit dem Thema befassen, sagt Xantens Bürgermeister. 2019 sei die Verschuldung zwar gesunken. Aber die Haushaltslage sei ernst.

Ab dem kommenden Jahr müssen Xantens Einwohner mit höheren kommunalen Steuern rechnen. „Wir werden 2021 über Steuererhöhungen sprechen müssen“, sagte Bürgermeister Thomas Görtz am Donnerstag bei einem Pressegespräch. Der kommunale Haushalt sei chronisch unterfinanziert. Die Ausgaben lägen über den Einnahmen, die Lücke sei in der Vergangenheit oft mit dem Erlös von Grundstücksverkäufen gedeckt worden. Deshalb hätten die kommunalen Steuern acht Jahre lang stabil gehalten werden können. „Das geht irgendwann nicht mehr“, betonte Görtz.

Wenn es den Menschen erklärt werde, warum eine Erhöhung der kommunalen Steuern notwendig sei, hätten sie dafür auch Verständnis, glaube er, so der Bürgermeister weiter. „Der Xantener sieht ja auch die Gegenleistung.“ Gerecht wäre es dann, die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer zu erhöhen, damit nicht nur eine Bevölkerungsgruppe, sondern möglichst alle betroffen seien.

Aktuell liegen Xantens Hebesätze bei 425 Prozent (Gewerbesteuer), 260 Prozent (Grundsteuer A) und 450 Prozent (Grundsteuer B). In Rheinberg hatte der Rat eine Erhöhung der Grundsteuern A (von 300 auf 320 Prozentpunkte) und B (von 470 auf 490 Prozentpunkte) beschlossen. Die Stadt rechnet dadurch mit Mehreinnahmen von rund 250.000 Euro in diesem Jahr.

Kämmerer Stephan Grundmann hatte im Dezember dem Rat den Haushaltsentwurf für 2020 vorgelegt. Demnach rechnet die Verwaltung in diesem Jahr mit einem Defizit von 844.621 Euro, das sie über die allgemeine Rücklage deckt. Steuererhöhungen plante Grundmann dagegen nicht ein, weil sie nicht konsensfähig seien. Er rechnet damit, dass Xantens Verschuldung bis 2022 weiter steigt. Zuletzt ist sie aber überraschend gesunken, wie Görtz am Donnerstag sagte: Demnach summierten sich die Kassen- und die Investitionskredite der Stadt Ende 2019 auf 35,2 Millionen Euro, während sie Ende 2018 bei 36,2 Millionen Euro gelegen hätten. Die Schulden des Dienstleistungsbetriebs Xanten (DBX) sind nicht mit eingerechnet. Die Haushaltslage sei aber, obwohl der Schuldenstand gesunken sei, trotzdem ernst, sagte Görtz.

Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version des Textes hatten wir geschrieben, dass die Schulden des DBX mit eingerechnet sind. Das ist falsch. Sie sind nicht mit eingerechnet. Wir haben das korrigiert.