Xanten Xanten bekommt Ausschuss für Bürgerbeteiligung
Xanten · Vor der Ratssitzung stellten die Fraktionsvorsitzenden die Weichen: Bürgermeister könnten Groß und Markus werden.
Das kennt man so in der Domstadt nicht: In gemeinsamer Runde bereiteten die Fraktionsvorsitzenden mit Bürgermeister Thomas Görtz die erste Ratssitzung vor. So scheinen vor der Sitzung am Dienstag (17 Uhr) die wichtigsten Weichen gestellt zu sein. Etwa in der Frage, wer die ehrenamtlichen Stellvertreter von Thomas Görtz werden: Die CDU dürfte als stärkste Fraktion mit Rainer Groß den erstes stellvertretender Bürgermeister stellen, die SPD wäre dann als zweitstärkste Fraktion am Zug und schickt wohl Volker Markus ins Rennen. Auch die FBG wird einen Kandidaten nominieren, der aber auf Unterstützung durch andere Fraktionen angewiesen ist.
Die Ausschussgrößen wurden so geändert, dass auch FDP und Linke, die nur Einzelmitglieder im Rat haben, weitgehend vertreten sind. Teilweise verzichten SPD und CDU dafür sogar auf eigene Sitze. Neu ist der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, der ein Weg sein soll, die im Wahlkampf von allen Parteien geforderte stärkere Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen zu erreichen. Um dieses Instrument auszuprobieren, wird er zunächst zeitlich befristet.
Den Vorsitz übernimmt die FBI. Der Ausschuss für Schule und Sport (Vorsitz SPD) wird künftig offiziell auch für Kultur zuständig sein. Der Ausschuss für Jugend, Familie und Soziales (Vorsitz CDU) wird zum Generationenausschuss - ein Vorschlag der Seniorenunion, um auch die Themen der älteren Mitbürger besser in die Ratsarbeit zu tragen. Zudem gibt es weiterhin die sechs Bezirksausschüsse. Der Verwaltungsrat des DBX wird auf 14 Mitglieder plus Vorsitz wachsen, so dass dort Fraktionen vertreten sind. FDP und Linke teilen sich einen Sitz.
Einige Entscheidungen, die auf der Tagesordnung stehen, wird der neue Rat am Dienstag noch nicht treffen - etwa, wer Behindertenbeauftragter wird (bisher Werner Paessens von der BBX) und ob es - wie von der FDP beantragt - einen Jugendbeauftragten geben soll.
