Logistik-Gerätewagen Xanten begleicht erste Rechnung für Feuerwehrauto
Xanten · Die Stadt Xanten will für die Feuerwehr ein neues Fahrzeug anschaffen. Das ist lange beschlossen. Allerdings musste nun eine erste Rechnung so kurzfristig bezahlt werden, dass die Verwaltung zu einem Dringlichkeitsbeschluss griff.
Die Stadt Xanten hat kurzfristig und außerplanmäßig 60.000 Euro für die Anschaffung eines Feuerwehr-Gerätewagens ausgegeben. Dabei handelt es sich um einen Teil der 275.000 Euro, den das Fahrzeug kosten wird. Der Stadtrat, der für die Genehmigung zuständig ist, muss die Auszahlung in diesem Fall nachträglich absegnen. Bürgermeister Thomas Görtz und der CDU-Fraktionsvorsitzende Pankraz Gasseling als Ratsmitglied haben sie bereits in einem Dringlichkeitsbeschluss angewiesen, weil sonst die Zahlungsfrist verstrichen wäre, wie die Verwaltung erklärte. Der Stadtrat berät in seiner Sitzung am Dienstag darüber.
Die Feuerwehr sei auf das Fahrzeug angewiesen, schreibt die Verwaltung in ihrer Vorlage. Im Brandschutzbedarfsplan sei festgestellt worden, dass ein Gerätewagen für die Logistik erforderlich sei. Mit den 60.000 Euro werde der Bau des Fahrgestells beglichen. Erst nach der Bezahlung beginne die Firma damit, den Fahrzeugaufbau zu montieren. Wäre der Betrag nicht ausgezahlt worden, hätte sich der Ausbau des Gerätewagens und die Lieferung weiter ins Jahr 2021 verzögert. Die Stadt hatte nach eigenen Angaben am 6. November eine erste Zahlungsaufforderung erhalten, verbunden mit einem Zahlungsziel von zehn Tagen.
Die Auszahlung der 60.000 Euro war in diesem Jahr nicht eingeplant gewesen, obwohl der Stadtrat Ende 2019 den Auftrag zur Anschaffung des Gerätewagens vergeben hatte. Im Haushalt 2019 sei der gesamte Betrag von 275.000 Euro für den Erwerb des Fahrzeugs auch noch eingeplant gewesen, erklärte die Verwaltung. In diesem Jahr stehe dagegen nur eine Verpflichtungsermächtigung im Haushalt. „Aus welchem Grund die Haushaltsmittel nicht eingeplant beziehungsweise nichtveräußerte Mittel nicht entsprechend der Maßnahme übertragen wurden, lässt sich aufgrund von Personalfluktuation zum Jahreswechsel 2020/21 nicht mehr feststellen.“
