Xanten: BBX will Anliegerkosten spürbar senken

Xanten: BBX will Anliegerkosten spürbar senken

Bei Straßensanierungen sollen Stadt und Anwohner künftig zu gleichen Teilen für die entstehenden Kosten aufkommen, fordert die Bürgerbasis. Auch eine Anliegerversammlung beantragt sie.

Die Ratsfraktion der Bürger-Basis-Xanten (BBX) lässt auch in der politischen Sommerpause beim Thema Straßensanierungen nicht locker. So stellte die BBX nun gleich zwei Anträge, die an Bürgermeister Thomas Görtz adressiert sind und hauptsächlich darauf abzielen, die Situation für betroffene Anlieger zu verbessern.

Beim Thema Wegenetz-Sanierung fordert die BBX-Fraktion, den Prozentsatz für die anzurechnenden Anliegerkosten bei Sanierungen und Erneuerungen von Straßen nebst Kanalarbeiten von derzeit 80 Prozent auf 50 Prozent zu senken. Bei einer fairen und gerechten Aufteilung der entstehenden Kosten sei es laut BBX für die Verwaltung sicherlich in einigen Fällen überlegenswert, Straßen sach- und funktionsgerecht instand zu halten und nicht so lange zu warten, bis eine gesamte Sanierung notwendig wäre. Dann nämlich würden Anlieger für 80 Prozent der Kosten aufkommen müssen. „Schon seit Jahren halten wir die 80-Pozent-Regelung für völlig überzogen. In der heutigen Immobilieneigentümerstruktur und gerade im ländlichen Raum passen diese Ansätze nicht mehr“, argumentieren die Fraktionsvorsitzenden Werner Paessens und Matthias Voll. Etwaige Mehrkosten, die der Stadt entstünden, könne man durch die höheren Einnahmen aus der bevorstehenden Schlüsselzuweisung des Landes Nordrhein-Westfalen decken.

Darüber hinaus drängt die BBX darauf, eine Anliegerversammlung wegen der geplanten Kanalerschließung im Bereich der Feldstraße in Marienbaum einzuberufen. Es handele sich in diesem Fall um acht Wohneinheiten, die von dem Kanalneubau betroffen seien. Die Anlieger würden im Vorhinein laut BBX gern über die geplanten Maßnahmen informiert werden. Dabei stünden zudem noch einige offene Fragen im Raum, etwa nach dem Beginn der Arbeiten oder der Berechnung der Kosten. Zudem brenne den Anwohnern die Frage unter den Nägeln, welche Grundstücksgrößen für die Berechnung des Anliegerbeitrags zu Grunde gelegt werden und welche Möglichkeiten zur Stundung dieser Beiträge möglich sein werden. Um diese offenen Punkte ansprechen zu können, sei eine Anliegerversammlung wichtig und sinnvoll, argumentiert die BBX-Fraktion.