Xanten: Auch die FBI moniert die Mammutsitzungen

Stadtratsdebatte : Auch die FBI moniert die Mammutsitzungen in Xanten

Eine weitere Fraktion fordert Änderungen an den Stadtratssitzungen in Xanten: Die FBI schlägt vor, dass es für den Haushalt künftig eine gesonderte Beratung gibt – damit die Politiker nicht mehr bis tief in die Nacht im Rathaus sitzen.

Rund 80 Themen allein für den öffentlichen Teil standen beim vergangenen Mal auf der Tagesordnung des Xantener Stadtrats. Manche hatten noch Unterpunkte, allein die CDU-Fraktion legte 14 Vorschläge zum Haushaltsentwurf vor, die der Rat diskutieren, über die er nach und nach abstimmen musste. Sechs Stunden Debatten und Abstimmungen. Hatten anfangs noch zahlreiche Bürger das Geschehen im Ratssaal verfolgt, so waren die Besucherplätze zur Halbzeit schon gelichtet. Erschwerend kam hinzu, dass der öffentliche Teil eine halbe Stunde später als geplant begann, da zuvor die neuen Pläne für ein Hotel am Nibelungenkreisel vorgestellt worden waren.

Es reicht, sagt nun auch die FBI. Gerade für langwierige und besonders wichtige Debatten wie die Verabschiedung eines Haushalts gebe es kaum Raum, ausführlich darüber zu sprechen, erläutert der Fraktionsvorsitzende Peter Hilbig. Er fordert eine zeitliche Entzerrung, indem künftig für die Etatberatungen eine gesonderte Sitzung einberufen wird. Ein entsprechender Antrag ist eingebracht und wird vermutlich in der nächsten Sitzungsrunde Ende Mai behandelt.

„Die Sitzungen gehen teilweise bis tief in die Nacht. Dabei ist ein großer Anteil der Tagesordnungspunkte dem Thema Haushalt zuzuordnen“, erläutert Hilbig. „Bei so vielen einzelnen Punkten besteht die Gefahr, dass wichtigen Anträgen neben dem Haushalt, auch Bürgeranträgen, nicht die ihnen zustehende Zeit und Intensität zur Beratung gewidmet werden kann.“

Daher schlage die FBI vor, künftig bei den Planungen für Hauptausschuss und Rat jeweils einen zusätzlichen Sitzungstermin nur für die Beratung des Haushaltsplans vorzusehen. „Damit werden die anderen Sitzungen entlastet.“ Bei dieser Forderung bezieht er sich auch auf die Gemeindeordnung NRW. „Hiernach sollen sechs Ratssitzungen jährlich eingeplant werden, also alle zwei Monate. Bisher sieht die Stadt Xanten aber nur fünf Sitzungsrunden jährlich vor.“ Da eine ausführliche Behandlung der Haushaltsthemen mit Zeitaufwand verbunden sei, gebe es für andere Tagesordnungspunkte nicht mehr ausreichend Raum, um sie zu behandeln. Eine Behandlung des Haushaltsentwurfs in eigenständigen Sitzungen entschärfe die Problematik, halte die Tagesordnung überschaubar und straff, betont Hilbig in dem Antrag.

Vor der FBI hatte schon die Bürger-Basis-Xanten (BBX) die Länge der Sitzung moniert. Sie spricht sich für eine zeitliche Begrenzung bis 22:30 Uhr und für zusätzliche Sitzungsläufe aus. Darüber hinaus sollten die Sitzungen erst um 18 Uhr beginnen, damit Berufstätige und Mütter mit Kindern sie „ohne Feierabendstress“ verfolgen könnten.

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