Xanten: Anlieger pochen auf Wege-Reparatur

IG Wegenetz in Xanten : Anlieger pochen auf Wege-Reparatur

Dem DBX fehlt Personal: Deshalb kann die vom Rat beschlossene Reparatur der Wirtschaftswege nur langsam umgesetzt werden. Das ruft Anlieger auf den Plan.

In diesem Jahr ist es fraglich, ob die Stadt wirklich 150.000 Euro für den Unterhalt von ländlichen Wegen ausgeben kann. Das hatten zwar der Verwaltungsrat des DBX im Dezember und jetzt auch noch einmal der Rat beschlossen. Aber der Dienstleistungsbetrieb komme mit den Tiefbauarbeiten kaum nach. Personelle Ressourcen seien knapp, sagte dessen Chef Harald Rodiek sehr zum Missfallen der Politik und der Interessengemeinschaft Wegenetz. Deren Sprecher Jörg Zigowski und Dirk Wonning fordern „die Umsetzung der zugesagten und im Rat beschlossenen Maßnahmen und Mittel“.

Dabei sah doch anfangs alles so einfach aus. Zwar hatte der DBX, wie Rodiek im Rat ausführte, versehentlich bei der Kämmerei für dieses Jahr nur 25.000 statt 150.000 Euro angemeldet. Bedauerlich, aber korrigierbar, war in der Ratssitzung aus den Reihen der Politiker und von Bürgermeister Thomas Görtz zu hören. Dafür gibt es das Instrument der überplanmäßigen Ausgaben.

Die Ernüchterung kam dann im Verwaltungsrat. Niklas Franke, Technischer Dezernent der Stadt, sprach nun von einem „Umsetzungsproblem“. Man habe für den Tiefbau nur zwei Mitarbeiter. „Wir müssen schauen, was realistisch umsetzbar ist.“ Ähnlich äußerte sich Rodiek. Im Tiefbau komme man bei den geplanten Projekten nicht hinterher. Man könne gerne versuchen, die vom Rat beschlossenen 150.000 Euro in den Unterhalt der ländlichen Wege zu stecken. Aber das habe man auch 2018 nicht geschafft, schaute er zurück.

Der Vorschlag des DBX, über die 150.000 Euro erst im September zu entscheiden und eine Liste mit Straßenbaumaßnahmen abzuwarten, lehnte aber der Verwaltungsrat ab. Das wäre viel zu spät, sagte zum Beispiel Peter Hilbig (FBI). Wenn dann erst die Projekte ausgeschrieben würden, „geht in diesem Jahr gar nichts mehr. Wir müssen verhindern, dass Investitionen wegen eines fehlenden Budgets nicht mehr vorgenommen werden können. Ich möchte ein deutliches Signal setzen.“ Das sahen auch die anderen Fraktionen so, die SPD enthielt sich. So stehen dem DBX, vorbehaltlich dass auch der Rat dem vor der Sommerpause noch zustimmt, 150.000 Euro für die ländlichen Wege zur Verfügung. Inwieweit er bis zum 31. Dezember das Budget auch ausschöpfen kann, wird sich zeigen. Denn „die Firmen können nur machen, was sie auch leisten können“, sagte Pankraz Gasseling (CDU)

Die IG Wegenetz nimmt Politik und Verwaltung in die Pflicht. Die Sprecher Jörg Zigowski und Dirk Wonning verweisen unter anderem auf frühere Zusagen von Bürgermeister Görtz. Er habe 2018 gesagt, dass die Wirtschaftswege in der Vergangenheit verschlampt worden seien und zitieren ihn mit den Worten: „Jetzt gibt es erstmals ein Budget für die Instandhaltung der Wege im Haushalt der Stadt.“

Eine laufende Instandhaltung beuge größeren Schäden vor, betonen die Sprecher. Die vom Rat beschlossenen 150.000 Euro „verstehen wir nicht nur als eine Zusage an den Bürger, sondern auch als klare Weisung an den DBX.“ Man sei mehr als überrascht, dass der DBX wegen personeller Engpässe den Beschluss nicht umsetzen könne.

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