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Von Seniorenbeirat bis Straßenausbau: Ratsbeschlüsse in Xanten

Stadtratssitzung in Xanten : Von Seniorenbeirat bis Straßenausbau: Weitere Beschlüsse der Politik

Der Rat der Stadt Xanten hat in seiner Sitzung zahlreiche Entscheidungen getroffen. Wir geben einen Überblick. Es handelt sich um eine Auswahl. Auf der Tagesordnung standen insgesamt mehr als 50 Themen, die beraten wurden.

Ortstafel von Marienbaum Die Bürger-Basis-Xanten (BBX) hat beantragt, auf den Ortstafeln des Dorfes die Bezeichnung „Wallfahrtsort“ zu ergänzen. Viele Menschen wünschten sich diesen Zusatz, und Kevelaer habe gezeigt, dass es möglich sei, schrieb die BBX in ihrem Antrag. Sie hatte ihn aber zu spät eingereicht. Deshalb wurde er in die nächste Sitzung des Hauptausschusses verwiesen.

Seniorenbeirat Der Sozialverband VdK hatte beantragt, dass ein Gremium für Senioren eingerichtet wird, das die Politik und Verwaltung berät und unterstützt. Er hatte auf den hohen Anteil von älteren Menschen in der Xantener Bevölkerung hingewiesen. Die Verwaltung, aber auch Teile der Politik sprachen sich dagegen aus. Ihre Begründung lautete, dass im Stadtrat überwiegend ältere Menschen säßen, die Senioren deshalb schon ausreichend vertreten würden. Die Interessen von jüngeren Menschen müssten stärker berücksichtigt werden. Schließlich stimmten etwa zwei Drittel des Stadtrats gegen einen Seniorenbeirat, knapp ein Drittel war dafür.

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Barrierefreiheit Der Einwohner Herbert Dissen hatte in einem Bürgerantrag gefordert, dass die Fuß- und Radwege an der Alten Brauerei und neben dem Rathaus barrierefrei umgebaut werden, damit sie auch von Menschen im Rollstuhl oder mit einem Rollator genutzt werden können. Der Stadtrat verwies diese beiden Punkte zur weiteren Beratung in den Inklusionsbeirat. Dissen hatte auch die Übergänge an der Rheinstraße in Höhe des Kurparks kritisiert. Hierzu stellten Verwaltung und Politik fest, dass dieses Thema „bereits ausführlich beraten und eindeutig entschieden wurde“.

Rathaus-Ausbau Der geplante Ausbau des Dachgeschosses im Rathaus-Neubau wird bis auf Weiteres ausgesetzt. Hintergrund ist, dass die voraussichtlichen Kosten von geschätzten 0,4 auf mehr als 1,3 Millionen gestiegen sind. Deshalb beauftragte der Stadtrat die Verwaltung, die Planungen für den Dachgeschossausbau der Politik für die Beratungen über den Haushalt der Stadt im Jahr 2022 wieder vorzulegen. Dann soll darüber entschieden werden. Außerdem soll im Verwaltungsrat des DBX regelmäßig über den Stand und die Planungen von Hochbaumaßnahmen der Stadt informiert werden.

Straßenausbau Der Stadtrat hat einstimmig das Straßenunterhaltungs- und -ausbaukonzept für Xanten beschlossen. Demnach ist der Ausbau folgender Straßen in den nächsten Jahren geplant: Kolpingstraße (noch 2021), Stephan-Beissel-Straße (2022), Uedemer Straße (2022), Südwall (2023), Mühlenberg (2023), Hochstraße (2023), Mölleweg (zwischen Dr.-Cornelius-Scholten-Straße bis zur Brücke, 2023), Holzweg (von der Viktorstraße bis zur Poststraße, 2024), In der Allmende (2024), Kronstraße (2024), Zur Bahn (2024), Dechant-Bens-Straße (2025), Erzbischof-Bruno-Straße (2025), Beekscher Weg (zwischen Landstraße und Kreisverkehr, 2026). wer