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Steuern in Xanten: Bürgermeister Thomas Görtz reagiert auf Kritik von Bürgern

„Verwaltung agiert mit Augenmaß“ : Bürgermeister Görtz reagiert auf Kritik an Steuererhöhung

Viele Xantener kritisieren die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer. Bürgermeister Thomas Görtz haben deshalb eine „Vielzahl von Briefen“ erreicht, wie er sagt. In einer Antwort erklärt er, warum er keine Alternative zu den höheren Steuern sieht.

Xantens Bürgermeister Thomas Görtz hat die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer verteidigt. In einem Schreiben, das dieser Redaktion vorliegt, nannte er die Anhebung „zwingend notwendig“, „um die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten“. Er erkenne an, „dass Steuererhöhungen im Einzelfall besondere Härten für die Abgabepflichtigen darstellen“. Deshalb sage er zu, „dass die Verwaltung mit Augenmaß agieren wird und Zahlungsschwierigkeiten durch eine Anwendung gesetzlich vorgesehener Stundungsmöglichkeiten soweit wie möglich abmildern wird“.

Görtz reagierte mit dem Schreiben auf einen offenen Brief, den die Xantener Andreas Laser und Thomas Peinemann an den Bürgermeister geschrieben hatten. Darin kritisierten sie die Steuererhöhung als „ungerechtfertigt und überzogen“. Die Unternehmensberater beklagten, dass die Steuererhöhung nicht über mehrere Jahre verteilt werde. Außerdem würden sie ein Konsolidierungskonzept für die Finanzen der Stadt vermissen.

Ihn habe „eine Vielzahl von Briefen“ erreicht, die sich gegen die Steuererhöhung richteten, erklärte Görtz. Als Vorwurf schwinge in vielen Schreiben mit, dass die Stadt einfach sparen solle, dann sei eine Belastung der Bürger über das bisherige Maß hinaus vermeidbar. „Leider stellt sich die Sachlage nicht so einfach dar.“ Seit vielen Jahren sei Xanten „strukturell unterfinanziert“. Der Stadt mangele es unter den bisherigen Realsteuerhebesätzen an einer Selbstfinanzierungskraft. Ihre Aufgaben könne sie nur durch Kredite finanzieren. Darauf habe die Verwaltung in den vergangenen Haushaltsplänen immer hingewiesen. Die Gemeindeprüfungsanstalt habe das strukturelle Defizit auf annähernd vier Millionen Euro geschätzt. Einsparungen in dieser Größenordnung seien nicht möglich. „Uns bleibt nur die Möglichkeit, die Einnahmesituation zu verbessern.“ Er habe schon Anfang 2020 auf die Notwendigkeit von Steuererhöhungen hingewiesen.

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Mit knapper Mehrheit hatte der Stadtrat im Mai die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern rückwirkend zum 1. Januar 2021 beschlossen. Die Verwaltung rechnet dadurch mit Mehreinnahmen von knapp 2,3 Millionen Euro.

(wer)