Xanten SPD Xanten will zehn Ratsmandate holen
Xanten · Die Sozialdemokraten hoffen, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen. Das Wahlprogramm trägt den Titel "Wir in Xanten: Gutes behalten, Neues gestalten". Für den Dienstleistungsbetrieb Xanten werden "gerechte Löhne" gefordert.
Das ist eine durchaus ehrgeizige Ansage. Zehn Ratsmandate gibt Guido Angenendt, Vorsitzender der SPD Xanten, als Ziel für die Kommunalwahl aus. Zuletzt kamen die Sozialdemokraten auf sieben Ratsmitglieder. Noch wichtiger ist der SPD aber die zweite Vorgabe: Die absolute Mehrheit der CDU im Rat soll gebrochen werden, um so die Chance zu haben, auch eigene Vorschläge durchsetzen zu können.
Warum die SPD dabei auf einen Kandidaten für das Bürgermeisteramt verzichtet, erklärt Angenendt offen: "Wir haben mit zwei möglichen Kandidatinnen gesprochen. Beide wollten am Ende jedoch nicht. Und ganz ehrlich: Die Bewerber haben nicht Schlange gestanden." Er selbst hätte zwar als Vorsitzender antreten können, damit es einen Kandidaten gibt. "Aber ich wäre nicht authentisch, wenn ich sechs Wochen lang erklären muss, ich wäre der beste Mann für diese Aufgabe. Denn ich selbst halte mich dafür nicht geeignet." Deshalb verzichte man auf einen "Zählkandidaten" und trete mit einer geschlossenen und gutem Mannschaft sowie einem klaren Wahlprogramm an. Das Wahlprogramm trägt den Titel "Wir in Xanten: Gutes behalten, Neues gestalten".
Bürgerbeteiligung ist ein Kernpunkt
Ein Kernpunkt, der sich durch das ganze Papier zeiht, ist die erhöhte Beteiligung der Bürger. Nachhaltigkeit ist das Stichwort für die Stadtentwicklung. Die SPD möchte eine flächenschonende Bauleitplanung und damit weg vom rasanten Wachstum der Stadt. Die Dörfer sollen ihren Charakter erhalten und sich daraus weiterentwickeln. "Für die SPD unerträglich", so Spitzenkandidat Olaf Finke, sei der Zustand beim DBX. Da gebe es verschiedene Gehälter für gleiche Tätigkeiten. Die SPD will "gerechte Löhne" nach TVöD für alle einführen.
In Sachen Verkehrskonzept fordert die SPD ein Parkleitsystem für Xanten. Als Erstes soll ein Planungsbüro einen guten Vorschlag ausarbeiten, so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Thiele. Das Rathaus müsse barrierefrei werden, dazu gehöre auch ein Aufzug im Altbau.
In Sachen Schulpolitik fordert die SPD ein verlässliches Konzept für die Grundschulen und ihre Standorte. Die Sicherung des Bildungsangebots in der Stadt sei eine zentrale Aufgabe. Einen eigenen Themenpunkt - das zeigt die Bedeutung aus Sicht der SPD - wird bei der Caritas-Beratungsstelle Xanten gesetzt. Die Sozialdemokraten wollen den Erhalt sichern und fordern eine feste zuverlässige Unterstützung durch städtische Haushaltsmittel. Auch die Sozialstiftung soll sich mehrjährig der Unterstützung der Beratungsstelle verpflichten.
