Xanten SPD will Populismus mit Mut entgegentreten
Xanten · Fraktionsvorsitzender Olaf Finke erinnerte beim Neujahrsempfang an den zu Jahresbeginn verstorbenen Hans-Jürgen Thiele.
Die SPD-Ratsfraktion der Stadt Xanten hatte zum Neujahrsempfang in den Ratssaal geladen. Vertreter von Vereinen, Verbänden, der Wirtschaft, Politik und Schulen wie die Bürgerschaft füllten am Samstag die gute Stube im Rathaus. Zu den Ehrengästen zählten Bürgermeister Thomas Görtz und der Landtagsabgeordnete René Schneider.
Fraktionsvorsitzender Olaf Finke erinnerte zunächst an den zu Jahresbeginn verstorbenen Hans-Jürgen Thiele. Viele Jahre hat er als Bürgermeister und langjähriger SPD-Fraktionsvorsitzender die politische Landschaft geprägt. Finke würdigte die politische Arbeit eines Mannes, der nie "beliebig, deshalb beliebt" gewesen sei.
In seinem Jahresrückblick hob Finke unter anderem die Entscheidung, die Vergütung der Mitarbeiter des Dienstleistungsbetriebes Xanten (DBX) an die Tarife anzupassen, als überaus gerecht hervor. Zu einer der Kernaufgabe der Fraktion für 2017 erklärte Finke, die Verkehrssituation in Xanten mit einem Parkraumkonzept neu zu regeln.
Guido Angenendt, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Xanten, erinnerte an die kontroverse wie unrühmliche Diskussion, die das Projekt Krematorium in Birten an den Tag gelegt habe. "Da ist mächtig etwas aus dem Ruder gelaufen", so Angenendt. "Die Kommunikation hatte ein Niveau erreicht, das nichts in Xanten zu suchen hat". Er wünscht sich daher eine Aufarbeitung der Vorgänge im sachlichen und menschenwürdigen Rahmen. "Wir müssen in einer Demokratie nicht alles hinnehmen", so Angenendt.
Unter dem Motto "Zukunft gehört den Mutigen" richtete René Schneider (MdL) den Blick auf die wirtschaftliche und bildungspolitische Entwicklung des Landes. "Die Wirtschaft brummt", so Schneider. Das Land liege bei Neugründungen an Platz 1. Die Finanzpolitik sei gut aufgestellt. Mit dem Programm zur Schulsanierung und Bereitstellung digitaler Technik stehen zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Xanten bekommt 1,7 Millionen Euro. Geld, das an keine Zinsen oder Kofinanzierung gebunden sei. Schneider lenkte dann den Blick auf urdeutsche Eigenschaften: Angst und Zweifel: "Wir spielen den Populisten in die Hände", so Schneider. "Populisten haben keinen Spaß an der Zukunft." Vielmehr sei ihr Blick rückwärtsgewandt. Schneider: "Wo Angst regiert, muss Angst überwunden werden." Zukunft selber gestalten, sei die Antwort. Zu den Zielen im Wahljahr zählte er die kostenfreien Kita-Angebote, keine Studiengebühren und die Wahlfreiheit zwischen G8 und 9. Dreifach Mut zeigen, sei das Motto für 2017. Das bedeute, widersprechen und einmischen, beispielsweise, wenn die AfD vom Denkmal der Schande in Berlin spricht. Sich für eine Sache engagieren und das Lächeln nicht vergessen, so der Rat von Schneider.
Im Anschluss wurden Mitglieder geehrt. 50 Jahre: Jürgen Haupt; 40 Jahre: Michael Cordes, Hans-Peter Görtz, Reinhardt Honl, Roman Perc; 25 Jahre: Heinz Brauer, Sylvia Guth-Winterink, Horst Heitmann; 10 Jahre: Kevin Hampel, Michael Reinhardt. Für den musikalischen Rahmen sorgte die Band The Willows.
