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Salzbergbau: René Schneider will Schlichtung verbindlich festlegen

René Schneider kritisiert Salzbergbauunternehmen : Schlichtung verbindlich festlegen

René Schneider (SPD) positioniert sich im Streit um Schadensregulierung.

Der deutliche Protest der Bürger gegen einen weiteren Abbau von Salz unter Rheinberg, Xanten und Alpen verwundert den SPD-Landtagsabgeordneten René Schneider nicht. Die Bergbautreibenden hätten es jahrelang versäumt, Partner der Menschen zu sein, die unter den Folgen des Abbaus leiden. Es habe an Offenheit und Kulanz bei der Schadensregulierung gefehlt. Schneiders Fazit: „Esco erntet deshalb nur, was es gesät hat.“

Dass es auch anders geht, habe die Solvay unlängst bewiesen. Das Werk in Borth sei seit Jahrzehnten im Austausch mit seinen Nachbarn. Stets transparent und großzügig, wenn’s um zusätzliche Wünsche der Menschen geht. „Auch deshalb hatte die Solvay wenig Probleme damit, ein Holzkraftwerk genehmigt zu bekommen. Die Menschen haben schlicht Vertrauen in die handelnden Personen“, findet der SPD-Politiker, der die Entwicklungen schon seit Jahren beobachtet.

Ganz anders würden Cavity und Esco handeln, die Salzbergbau betreiben beziehungsweise jahrzehntelang betrieben haben und deshalb in der Verantwortung stünden, Bergschäden auch zu beseitigen. Hier hätten Betroffene erlebt, wie immer wieder Verantwortung abgestritten und eine Schlichtungsstelle rundweg abgelehnt worden sei. „Das schadet jetzt der Akzeptanz für den weiteren Salzabbau“, stellt Schneider nüchtern fest.

Der Abgeordnete bedauert die Entwicklung. Salz werde dringend benötigt, und das Bergwerk in Rheinberg sei ein wichtiger Arbeitgeber in der Region. Insofern wünsche er sich, dass die Verantwortlichen „endlich zur Vernunft“ kämen. „Esco und Cavity sollten einer Schlichtungsstelle für Salzbergbaugeschädigte beitreten und damit ein erstes Signal geben, dass sie faire Nachbarn sein wollen“, so Schneider. Sollte Esco dem vielfach geäußerten Wunsch nicht nachkommen, sehe er Möglichkeiten, eine Schlichtungsstelle verbindlich zu machen – als Nebenbestimmung im aktuell beantragten Rahmenbetriebsplan.

(RP)