1. NRW
  2. Städte
  3. Xanten

Salz-Abbau in Xanten: Grüne kritisieren Bergbehörde

Explorationsstrecken unter Birten : Salz-Abbau – Grüne kritisieren Bergbehörde

K+S kann Tunnel in 1000 Metern Tiefe anlegen, um die Salzvorräte nordwestlich von Birten zu erkunden. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist dafür nicht erforderlich. Das kritisieren die Grünen.

Die Kreistagsfraktion der Grünen kritisiert die Entscheidung der Bezirksregierung Arnsberg, dem Unternehmen K+S die Explorationsstrecken zur Erkundung der Salzlagerstätte unter Xantens Ortsteil Birten zu genehmigen, ohne eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu verlangen. „Man könnte den Eindruck gewinnen, die Behörde entwickelt sich immer mehr zum Erfüllungsgehilfen der Unternehmen und zu Lasten der Menschen, die langfristig durch den untertägigen Salzabbau zu leiden haben“, schreiben die Grünen in einer Mitteilung. Die Ablehnung einer Umweltverträglichkeitsprüfung sei eine Entscheidung „über die Köpfe der betroffenen Menschen hinweg“.

Die Bezirksregierung Arnsberg hat als zuständige Bergbehörde dem Unternehmen K+S genehmigt, unter Birten eine Doppelstrecke aufzufahren, also Tunnel in 1000 Metern Tiefe anzulegen, um die Salzlagerstätte zu erkunden. In ihrer Entscheidung erklärte die Behörde, warum eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erforderlich sei. Dabei ging sie auch auf die Bedenken ein, die von der Stadt Xanten und der Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW geäußert worden waren. „Unter Berücksichtigung der Merkmale, des Standortes sowie der Art und Merkmale des Vorhabens unter Zugrundelegung der oben aufgezeigten Prüfungsmaßstäbe muss eine Umweltverträglichkeitsprüfung nicht durchgeführt werden“, schrieb die Bezirksregierung Arnsberg.

Die Grünen fordern außerdem die Einrichtung einer Schiedsstelle zur Klärung von möglichen Schäden durch den Salzbergbau. Diese müsse durch die NRW-Landesregierung geschaffen werden, schreibt die Kreistagsfraktion. Solange das nicht geschehe, sei eine Anlaufstelle in der Kreisverwaltung als neutrale Meldestelle vorstellbar, um den betroffenen Menschen ein einfacheres Verfahren gegenüber den Bergbau-Unternehmen zu ermöglichen.

Eine Schiedsstelle wird von der Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten NRW schon lange gefordert. Stefan Weber, der neue Leiter des Salzbergwerks in Borth, schloss im Februar im Gespräch mit unserer Redaktion nicht aus, dass sie kommen werde. Aber wie auch immer die Debatte darüber ausgehe, sei für ihn wichtig: „Wir müssen offen und ehrlich miteinander reden.“

(wer)