Xanten Rathaus-Aufzug: SPD widerspricht Görtz
Xanten · Ein Passus in der positiven Reaktion des Bürgermeisters auf den Aufruf von Angela Weniger ärgert Olaf Finke. Nicht "die Politik" habe den Einbau eines Lifts zurückgestellt, sondern die CDU. Die Verwaltung habe nötige Details nicht geliefert.
Nach einem guten Jahr Schmusekurs zwischen der SPD-Fraktion und Xantens Bürgermeister Thomas Görtz rumst es zum ersten Mal im Karton. Dabei geht es um einen Aufzug für das Rathaus, um den Zugang für bewegungseingeschränkte Menschen zu verbessern. Die Aussage von Görtz, "die Politik" habe das Projekt in diesem Jahr verhindert, ärgert den SPD-Fraktionsvorsitzenden Olaf Finke. Denn die Sozialdemokraten seien klare Befürworter gewesen.
Völlig unbeabsichtigt hat Angela Weniger mit ihrem Aufruf in der RP, eine Art Stammtisch zu gründen, bei dem behinderte Menschen Defizite in der Stadt aufzeigen können, die Debatte ausgelöst. Denn Thomas Görtz mailte ihr aufgrund des Artikels, zeigte großes Interesse an dem neuen Forum. Zwar widersprach er ihr in einzelnen Punkten wie bei der Treppe vor dem Seiteneingang des Rathauses, kündigte aber auch an, hinsichtlich der Nutzung ihres Spezialfahrrades in der Fußgängerzone noch einmal mit dem Ordnungsamt zu sprechen.
Entscheidend sein Passus zum Aufzug: "Auch ich bin mit der Situation sowohl in unserer Stadt allgemein, aber auch insbesondere im Rathaus derzeit nicht zufrieden und habe auch schon bei Einbringung des städtischen Haushaltes die Investition eines Aufzuges im Rathaus-Altbau vorgeschlagen. Dieses Vorhaben wurde jedoch seitens der Politik zunächst zurückgestellt mit der Begründung, hier zunächst weitere Planungen als Entscheidungsgrundlage zu erarbeiten."
Seine Mail ging nicht nur an Angela Weniger, sondern auch an die Rheinische Post und alle Fraktionsvorsitzenden. Darauf reagierte nun Olaf Finke. Auch er zeigt sich von Wenigers Aktion beeindruckt. Sie habe ihn sehr bewegt und finde seine volle Zustimmung. In erster Linie gehe es ihm um eine Richtigstellung Angela Weniger gegenüber und nicht um politische Profilbildung.
Dennoch schreibe er als Fraktionsvorsitzender der SPD, da dieses Thema "offensichtlich eine starke politische Dimension" habe. Der Darstellung von Görtz könne die SPD nicht folgen, sondern müsse nachdrücklich widersprechen. Olaf Finke bekräftigt: "Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der Einbau eines Fahrstuhles im Rathaus im Februar im Rat behandelt. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung sah eine Verschiebung des Themas in den Herbst vor, da noch technische Details geklärt und Kosten ermittelt werden sollten. Dem Vorschlag der Verwaltung wurde mehrheitlich gefolgt. Zur erneuten Beratung im Dezember wurden keine neuen Erkenntnisse vorgelegt. Daher beantragte die Fraktion der CDU eine Verschiebung der Maßnahme ins Haushaltjahr 2016, da noch Grundlagen zu ermitteln seien." Für Finke ist klar: "Wenn die Verwaltung die Installation eines Aufzugs für dringlich gehalten hätte, stellt sich die Frage, warum sie die erforderlichen Planungen nicht durchgeführt und dem Rat beschlussreif vorgelegt hat?"
Zudem verweist er auf die Nähe von Görtz zur CDU-Fraktion. "Außerdem ist der Bürgermeister bekanntermaßen ein Mitglied der Partei, die die größte Fraktion im Rat stellt. Würde diese einen Antrag zum Haushalt gegen den Willen des Bürgermeisters stellen?" Für Finke ist die logische Konsequenz, dass das Thema jetzt wieder auf die Tagesordnung kommt. "Da aber jetzt offensichtlich ein übergreifender Konsens besteht, dass ein Aufzug im Rathaus dringend erforderlich ist, bin ich zuversichtlich, dass auch in diesem Haushaltsjahr nach Möglichkeiten zu einer zeitnahen Realisierung gesucht werden kann. Die erforderlichen Mittel müssten aus anderen Projekten abgezogen werden, die dann später oder gar nicht umgesetzt würden."
Thomas Görtz hatte Angela Weniger geschrieben, er werde für das Jahr 2016 einen neuen Anlauf starten, da das Rathaus dringend einen Aufzug im Altbau benötige, damit Menschen mit Gehbehinderung barrierefrei zu ihm ins Büro oder in den Sitzungssaal kommen können.
