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Xanten: Marienbaum: Bescheide kommen im November

Xanten : Marienbaum: Bescheide kommen im November

DBX stellt klar: Es wird weiterhin ein Beitrag von 80 Prozent der Gesamtkosten von den Anliegern verlangt.

Voraussichtlich im November werden die Anlieger von Birgittenstraße, Katharinastraße und Alte Schulstraße ihre Vorausleistungsbescheide bekommen. Die Stadt Xanten und der DBX berechnen die Beiträge auf Grundlage der gültigen Sätze. Die Berichterstattung unserer Zeitung, man setze einen niedrigeren Satz für die Anliegerkosten an, sei falsch und beruhe auf einem Missverständnis. Man müsse von der geltenden Satzung ausgehen. Allerdings werden nicht wie bisher mit dem Beginn der Bauarbeiten 80 Prozent der Gesamtkosten eingefordert.

Im Vorausleistungsbescheid werden nun 60 Prozent des zu zahlenden Beitrages veranlagt. Wer mehr als 10.000 Euro zahlen muss, profitiert von der Dreijahresregelung und kann wählen, ob er sofort, auf Raten oder erst nach drei Jahren bezahlt. Entscheidend für den Grenzbetrag von 10.000 Euro ist für den DBX die Gesamtrechnung. Ein Beispiel: Liegt der Gesamtbeitrag bei 15.000 Euro, macht die Vorausleistung 9000 Euro aus; trotzdem greife die Dreijahresregelung wegen der Höhe des Gesamtbetrags.

Der endgültige Bescheid ergehe, sobald die geprüfte Schlussrechnung vorliege; dies sei in der Regel etwa ein Jahr nach Abschluss der Maßnahme, könne aber auch später sein. Der Rest wäre nach der neuen Regelung innerhalb der Zeit zu zahlen, der im Rahmen des Vorausleistungsbescheides festgelegt worden sei. Die genaue Ausgestaltung der Dreijahresregelung soll noch in der zu bildenden Kommission abgestimmt werden.

(RP)