Kreis Kommunen können die Kreisumlage erst später zahlen
Kreis · Nach RP-Informationen bat der Kreis Wesel um eine Zahlungspause. Kämmerer Karl Borkes spricht von einem Missverständnis.
Wesel Nach Informationen unserer Redaktion hat der Kreis Wesel die Kommunen gebeten, die für den 30. März fällige Kreisumlage erst am 15. Mai zu zahlen. Das bestätigten Xantens Kämmerer Stephan Grundmann und Andrea Wessel, in Alpen verantwortlich für den Fachbereich Finanzmanagement und Wirtschaftsförderung, unabhängig voneinander.
Warum das so ist, darüber können beide nur spekulieren. Über Strafzinsen wird gesprochen. Grundmann fällt beim Blick in die Bilanzen des Kreises Folgendes auf: "Die Verschuldungs- und Liquiditätslage des Kreises hat sich seit Einführung der doppelten Buchführung mehr als zufriedenstellend entwickelt. So sinken die Verbindlichkeiten des Kreises vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2016 von 74,7 Millionen Euro auf dann 42,7 Millionen Euro. Im gleichen Zeitraum erhöht sich die Summe der Forderungen und der liquiden Mittel von 63,3 auf 93,4 Millionen Euro." Grundmann weiter: "Die deutliche Entschuldung des Kreishaushalts haben letztlich die Kreiskommunen über die Kreisumlage, größtenteils durch eigene Verschuldung über Liquiditätskredite, finanziert."
Am Beispiel der Stadt Xanten hat sich die Kreisumlage wie folgt entwickelt: Musste die Domstadt 2009 insgesamt 11,22 Millionen Euro an den Kreis Wesel überweisen, so waren es 2016 bereits 13,46 Millionen Euro. Für 2018 werden sogar 14,33 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt. Das ist für eine Stadt, die - so steht es zumindest im aktuellen Haushaltsplan - in diesem Jahr Kredite zur Liquiditätssicherung in Höhe von rund 2,77 Millionen Euro aufnehmen muss, ein großer Brocken. So macht die Kreisumlage etwa 30 Prozent der Aufwendungen für das Jahr 2018 aus. Vor diesem Hintergrund würde sich nicht nur Grundmann über ein Entgegenkommen des Kreises in Form einer niedrigeren Kreisumlage wünschen.
Kreiskämmerer Karl Borkes spricht in dieser Sache von einem Missverständnis. Der Kreis habe die Kommunen nicht um eine Zahlungspause gebeten. Vielmehr handele es sich um ein Angebot auf freiwilliger Basis. "Es ist üblich, sich gegenseitig im Liquiditätsmanagement zu helfen", so Borkes. Bisher hätte es vier Zahlungstermine für die Kommunen gegeben. "Das führte mitunter dazu, dass wir kurzfristig Geld anlegen mussten. Um diesen Peaks entgegenzuwirken, stellen wir mit der Genehmigung des aktuellen Haushaltes die Zahlungsweise auf eine monatliche um."
Für Grundmann und Wessel hat der Aufschub der Kreisumlage weder positive noch negative Effekte.
