Xanten Kämmerer nimmt Fehler auf sich

Xanten · Stephan Grundmann übernimmt Verantwortung für Panne bei Xantens Etat.

Kämmerer Stephan Grundmann hat die Verantwortung dafür übernommen, dass der Rat erneut über den Haushalt 2017 der Stadt abstimmen musste. Den ersten Beschluss darüber im März hatte der Bürgermeister beanstanden müssen. Der Fehler sei im Fachbereich Finanzen passiert, sagte Grundmann im Rat und entschuldigte sich dafür. Der Bürgermeister sei der falsche Adressat für die Vorwürfe. Vor dem Beschluss des Rates hatte es die Stadt versäumt, die Öffentlichkeit darüber zu informieren, dass der Entwurf ausliegt und dass Einwendungen möglich sind.

Das schreibt das Gesetz jedoch vor. Dieser Formfehler ist zu spät erkannt worden, so dass die Verabschiedung des Etats nun wiederholt werden musste. Andernfalls hätte die Kommunalaufsicht den Beschluss kassiert. Gegen den Haushalt lagen drei Einwendungen aus der Bürgerschaft vor, die allerdings der Rat jetzt zurückgewiesen hat. Eine bezieht sich auf die Anhebung der Hundesteuer, zwei setzen sich allgemein mit der finanziellen Lage der Stadt auseinander. Herbert van Hall kritisiert unter anderem die Kosten für den künftigen Kurpark, während in den vergangenen Jahren die Unterhaltung von öffentlichen Gebäuden und Flächen vernachlässigt worden sei.

Beispiele seien der Friedhof Holzweg, die Grünflächen der Wallanlagen und der Brandschutz im Schulzentrum. Bevor neue Projekte gestartet würden, so van Hall, seien zum Erhalt und zur Vermeidung erheblicher Vermögensschäden zunächst die Unterhaltungsarbeiten durchzuführen.

(kump)
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