Xanten: Haushalt: Das will die CDU

Xanten: Haushalt: Das will die CDU

Schieben und ein bisschen sparen - das ist die Devise der größten Fraktion im Rat der Stadt Xanten. Dadurch wird der Haushalt um 1,8 Millionen Euro entlastet. Grundsätzlich stimmt sie dem Zahlenwerk aber zu.

Die CDU-Fraktion wird dem Haushaltsplan der Stadt Xanten für das Jahr 2018 zustimmen. Das gab Fraktionsvorsitzender Pankraz Gasseling am Montagnachmittag in einer Pressekonferenz bekannt. Seine Fraktion, bestehend aus 16 CDU-Mitgliedern, habe sich in einer zweitägigen Klausurtagung mit dem mehr als 400 Seiten starken Dokument befasst - mit dem Ergebnis: Sie gibt grünes Licht für das Zahlenwerk, das Kämmerer Stephan Grundmann im Dezember vergangenen Jahres dem Stadtrat vorstellte. Der Grund, so Gasseling in einem Satz: "Unser Ziel war und ist es, ein so geringes Defizit wie möglich zu erreichen." Geplant waren 1,16 Millionen Euro. Gestern waren es nur noch 880.000 Euro. "Und die bekommen wir auch noch irgendwie weg", so Gasseling im Gespräch mit unserer Redaktion.

Foto: möw

Und zwar nach dem Motto "Aufgeschoben ist nicht aufgehoben". So hat die CDU-Fraktion während ihrer Klausurtagung die geplanten Investitionen durchgesprochen und gemeinsam mit Verwaltung und Dienstleistungsbetrieb (DBX) neu geplant. Zum Beispiel sollen die Straßen Mühlenberg, Hochstraße und Südwall im Stadtkern erst später ausgebaut werden. Als Grund dafür wird das Verkehrsentwicklungskonzept genannt, das noch erstellt werden muss. Auch die Sanierung des Stiftsgymnasiums soll verschoben werden. Allerdings nur zum Teil, wie Bürgermeister Thomas Görtz gestern erklärte: "Die dringend notwendigen Maßnahmen wie zum Beispiel die Sanierung des Daches und der Einbau einer Lüftungsanlage werden 2018 gemacht. Die Sanierung der Fachklassen soll aber erst einmal verschoben werden. Auch weil wir nun über einen Anbau, also eine größere Lösung, auch mit Blick auf G 9 nachdenken." Ebenfalls in die Jahre 2019 bis 2021 geschoben werden sollen die Sanierung des Amphitheaters Birten sowie die Baugebiete Landwehr und Wardt. Beim Amphitheater sollen Leader-Mittel generiert werden. Bei den Baugebieten handelt es sich um Straßenbaumaßnahmen, die aus zeitlichen Gründen nicht mehr von der Verwaltung in diesem Jahr gestemmt werden können. Summasummarum sind das rund 1,8 Millionen Euro, um die der Haushaltplan 2018 entlastet wird.

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Die CDU-Fraktion will aber nicht nur schieben, sie möchte auch ein bisschen sparen. So soll die Planstelle "Veranstaltungen", die im Dezember auf der politischen Tagesordnung stand, wegfallen. Im Gegenzug möchte sie ein "Straßen-Aufbruchmanagement" aufbauen. Die dadurch entstehenden Kosten sollen allerdings durch Gebühren ausgeglichen werden. Bürgermeister Görtz wies in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, dass es zwar mehr Stellen bei der Verwaltung gebe, diese aber nicht mehr Kosten verursachen würden. So gab es im Jahr 2014 insgesamt 76 Stellen bei der Stadt Xanten, die mit 5,6 Millionen Euro zu Buche schlugen. 2016 waren es 82,5 Stellen, aber nur noch 5,18 Millionen Euro.

Unantastbar sind für die CDU die Bereiche Sicherheit - allen voran die Feuerwehr - sowie die Digitalisierung. "Hier wird es keine Einsparungen geben", sagte Gasseling.

(RP)
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