Xanten Flüchtlinge: Rätseln um Zuschüsse
Xanten · Xanten stellt einen Nachtragshaushalt auf, um die Unterbringung von mehr als 500 Asylbewerbern möglichst schnell in Angriff nehmen können.
Flüchtlingen muss und will die Stadt eine menschenwürdige Unterkunft bieten. Das haben im Hauptausschuss alle Fraktionen bekräftigt. In diesem Zusammenhang muss allerdings auch über Geld geredet werden. Da allerdings nicht sicher ist, ob das zusätzliche Geld des Bundes in vollem Umfang vom Land an die Kommunen weitergeleitet wird, gab das zweitwichtigste politische Gremium keine Empfehlung an den Rat.
Für dieses Jahr scheint die Stadt dabei finanziell mindestens mit einem blauen Auge davon zu kommen. 766.561 Euro sind im Haushalt für Aufwendungen im Asylbereich veranschlagt. Nach Abzug der Zuschüsse ("Erträge") in Höhe von 404.697 Euro bleibt für die Stadt ein erwartetes Minus von 361.864 Euro. So war es berechnet, und mehr werde es sicher nicht, sagt Stephan Grundmann, Fachbereichsleiter Finanzen. Sollten die in Aussicht gestellten zusätzlichen Bundesgelder durchgereicht werden, könnte sogar dieser Etat-Ansatz ausgeglichen werden. Aus der neuen "Soforthilfe" sollen, so hat es die CDU-Landtagsabgeordnete Marie-Luise Fasse jedenfalls gestern berechnet, tatsächlich 282.475,35 Euro nach Xanten fließen.
Gleichwohl bereitet Grundmann, der im Auftrag des Hauptausschusses bis zur Ratssitzung am Dienstag zur besseren Übersicht und Verständlichkeit eine tabellarische Darstellung der Ausgaben, Finanzplanungen und Zuschüsse erarbeitet, einen Nachtragshaushalt vor. Sonst, so Bürgermeister Thomas Görtz, könnten wichtige Vorhaben erst mit der Verabschiedung des Haushalts 2016 in Angriff genommen werden. Bis dahin könne die Stadt, die allein in dem Bereich "fast täglich bis zum Anschlag arbeitet", nicht warten. Bis Ende des nächsten Jahres werden nach den aktuellen Berechnungen über 500 Schutzsuchende nach Xanten kommen.
Das führt zu weiteren Sozialleistungen zum Beispiel in den Bereichen Lebensunterhalt und Krankenhilfe und zu einem erhöhten Personalaufwand (Hausmeister, Sachbearbeiter, Sozialarbeiter). Derzeit wird bereits die frühere Förderschule zur kommunalen Erstunterkunft umgebaut. Zudem wird die frühere Asylbewerber-Unterkunft an der Carl-Kuno-Straße, die zeitweise als Jugendraum und als Bleibe der Billardfreunde gedient hatte, reaktiviert. Derzeit dient das entkernte Gebäude noch als Lagerraum. Außerdem soll für 100 Flüchtlinge eine neue Unterkunft in Leichtbauweise am Küvenkamp errichtet werden. Zudem sollen weitere Wohnungen angemietet werden.
Auch das, so hoffen Görtz und Grundmann, ließe sich finanzieren - mit Zinserträgen aus Steuernachzahlungen, erhöhten Steuereinnahmen und einer geringeren Kreisumlage.
