Xanten Feldwege - wer soll das bezahlen?
Xanten · Ein Ingenieurbüro hat die rund 220 Kilometer Wirtschaftswege in Xanten untersucht. Dabei geht es vor allem um die Kosten. Das Büro schlägt einen Wegeverband vor, die Stadt favorisiert Beiträge.
Teuer wird es auf jeden Fall. Sehr teuer. Allein die Stadt rechnet mit mehreren 100.000 Euro zusätzlich pro Jahr, um die eigenen Wirtschaftswege instandzusetzen und -zuhalten. Aber wer soll es bezahlen?
Rund 220 Kilometer - hauptsächlich von der Landwirtschaft genutzt - hat die Stadt zwischen Obermörmter und Birten von einem Ingenieurbüro untersuchen lassen. Wie werden sie genutzt? Was wird noch benötigt? Was muss instandgesetzt, was kann rückgebaut oder privatisiert werden? Das alles haben die Fachleute des Ingenieurbüros Bockermann Fritze in ein Konzept gegossen, das sie am Dienstag, 5. Dezember, im Planungsausschuss vorstellen werden. Um die Antwort auf die Frage aller Frage vorwegzunehmen: Zur Finanzierung favorisieren die Ingenieure die Bildung eines Wegeverbandes.
Dabei wäre die Finanzierung auf einer breiten Basis verteilt, da nicht nur die direkten Anlieger, sondern alle Eigentümer im Außenbereich herangezogen würden. Die Stadt will aber zunächst die Erfahrungen in anderen Städten und Gemeinden mit einem solchen Verband abwarten. Statt dessen schlägt sie dem Ausschuss für den Ausbau ihrer Wirtschaftswege Beiträge über eine Satzung vor.
Die Stadt ist als Eigentümerin nur für knapp die Hälfte der Wege in der Unterhaltungspflicht; zweitgrößter Anteilseigner sind mit 32 Prozent Privatleute. Viele Wege werden von landwirtschaftlichen Maschinen genutzt. Doch diese werden immer breiter und schwerer; Fahrbahnschäden sind eine Folge. Für ein dauerhaftes Wegenetz ist bei zukünftigen Maßnahmen eine Sanierung nach dem gültigen Stand der Technik unerlässlich, schreiben die Ingenieure. Für den überwiegenden Anteil sehen sie mindestens einzelne Instandsetzungen, bei anderen Wegen eine grundhafte Erneuerung als erforderlich an.
Das Ingenieurbüro selbst favorisiert einen Wegeverband. Er hätte die Entscheidungsgewalt und Verantwortung über die Unterhaltung der Wege. Ein Nachteil wäre allerdings, dass Teile des Wegenetzes (z.B. Brücken) wegen des gesamtöffentlichen Interesses als Aufgabe bei der Kommune verbleiben müssten. Auf alle Fälle ist ein solcher Verband nicht von heute auf morgen ins Leben gerufen. Die Stadt Xanten rechnet mit einer Gründung in den nächsten Jahren.
Zweite Möglichkeit: die Finanzierung über die Grundsteuer A. "Vorteilhaft ist, dass alle Grundstückseigentümer im Außenbereich an der Finanzierung beteiligt werden, was im Allgemeinen zu einer breiteren Akzeptanz führt", erläutern die Fachleute. Aber: Die Verwendung der Grundsteuer A darf nicht zweckgebunden vorgegeben werden.
Dritte Möglichkeit: eine Finanzierung nach dem Kommunalabgabengesetz durch eine Satzung. Das hat laut Ingenieurbüro den Nachteil, dass ausschließlich die direkten Anlieger zur Kasse gebeten werden.
Die Vorstellung der Pläne am Dienstag, 5. Dezember, 17 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses ist öffentlich. Anschließend liegen sie bis zum 21. Dezember im Fachbereich 6 aus. Dann können die Planung nochmals erörtert und Fragen beantwortet werden. Im Internet sind die Unterlagen ab sofort einsehbar unter www.rathaus-xanten.de/de/dienstleistungen/laendliches-wegenetzkonzept/. Weitere Infos: Björn Gerritz, 02801 772237 oder bjoern.gerritz@rathaus-xanten.de.
