Xanten: Durch Digitalisierung bedeutend schneller zur Baugenehmigung

Xanten: Durch Digitalisierung bedeutend schneller zur Baugenehmigung

Xanten gehört zu den landesweit sechs Pilotkommunen und -kreisen, die sich an einem Modellversuch des Heimatministeriums beteiligen.

Viele Häuslebauer wissen davon zu berichten: Man will endlich loslegen, doch die Baugenehmigung lässt auf sich warten. Lange Warte- und Bearbeitungszeiten sollen spätestens in einigen Jahren der Vergangenheit angehören. Das Heimatministerium des Landes lässt nun in einem Modellversuch ein einheitliches Genehmigungsverfahren erarbeiten. Sechs Städte und Kreise wurden dafür ausgesucht. Mit dabei ist Xanten.

Die Ministerin habe gefragt, ob die Stadt an dem Modellprojekt teilnehmen möchte, erläutert Bürgermeister Thomas Görtz dazu: "Wenn wir schon einmal die Chance bekommen, Prozesse mitzugestalten, dann nehmen wir diese auch wahr. Allerdings ist Xanten auch die kleinste Kommune, die zudem noch keine Erfahrung mit digitalen Bauanträgen hat. Wir sind also sicherlich der langsamste Waggon im Modellzug, aber wir sitzen zumindest vorne und schauen nicht nur hinterher."

Das Ministerium hat jeweils zwei Pilotkommunen aus der Gruppe der kreisfreien Städte, der kreisangehörigen Kommunen und der Kreise ausgesucht. Nach einer Umfrage unter den 212 Unteren Bauaufsichtsbehörden im Land nutzen nur 24 Fachämter die Spezialsoftware für eine elektronische Bearbeitung von Baugenehmigungen.

Auf den Schreibtischen des Xantener Bauamtes stapeln sich die Akten. Viele Unterlagen, die gesichtet und bearbeitet wollen. Xanten ist kein Einzelfall im Land. Nur die wenigsten Bauaufsichtsbehörden nutzen bislang die Vorteile der Digitalisierung, sondern führen die Bauakten auf Papier. "Dabei bestehen erhebliche Beschleunigungspotenziale", sagt Ministeriumssprecher Robert Vornholt.

Derzeit dauern Genehmigungsverfahren in Xanten rund acht Wochen, bei größeren Projekten auch bis zu einem Jahr. "Wir sind eben nur eine kleine Kommune mit wenig Personal", sagt Görtz. Das soll sich in Zukunft ändern. Durch die Digitalisierung sollen die Verfahren nicht nur beschleunigt werden. Die Antragsteller haben zudem die Möglichkeit, den aktuellen Stand online nachzuschauen. "Das macht das ganze Verfahren transparenter als bisher", sagt Görtz.

Neben Xanten beteiligen sich Dortmund, Köln, Ennepe-Ruhr, die Kreise Warendorf und Gütersloh sowie die Niederlande an dem Projekt. Bis Ende 2021 möchte das Landesministerium den Versuch abschließen, so dass dann alle 212 Unteren Bauaufsichtsbehörden die Bauanträge digital bearbeiten können. Aber auch schon vorher sollen Kommunen von den Erkenntnissen und Fortschritten profitieren. Zwischendurch wird das Land immer wieder zu Infoveranstaltungen einladen. Die erste hat bereits in Den Haag stattgefunden. Weitere werden folgen - auch in Xanten. Die Stadt erhofft sich von der Teilnahme auch eine Art Blaupause für andere Verwaltungsvorgänge. Zudem, so sagt Görtz, könne man so von anderen Kommunen lernen.

(RP)