Unsere Woche: Demokratie funktioniert

Unsere Woche : Demokratie funktioniert

Engagement und Einsatz werden belohnt. Das dürfen sich die Bürger aus Marienbaum auf die Fahne schreiben, die nicht einfach die Höhe der Beiträge, die sie für die Sanierung der Straßen zahlen sollen, hingenommen haben.

Massiver Einsatz, aber stets korrekt im Umgang mit den Entscheidungsträgern, so lässt sich in der Kommunalpolitik etwas bewegen. Schon die jetzt angebotenen Streckungen der Zahlungen sind in der Welt der Behörden und Bescheide nicht selbstverständlich. Und vielleicht geht ja auch noch was in Richtung Höhe des Beitragssatzes. Das ist auch der veränderten Lage im Rat zu verdanken, wo die CDU nicht mehr alleine entscheiden kann. Will sie die SPD als möglichen Partner etwa für die Haushaltsverabschiedung nicht verlieren, kann sie gar nicht anders, als die Sozialdemokraten in Sachen Beiträge nicht vor die Pumpe laufenzulassen. Politik ist nämlich immer auch geben und nehmen.

So gab es auch viele Gespräche, um hinter den Kulissen den Antrag auf die Förderung des Kurparkkonzeptes nicht scheitern zu lassen. Natürlich ist ein Eigenanteil von 1,1 Millionen Euro über drei Jahre viel Geld. Aber wenn man dafür den Bürgern und den Gästen eine für insgesamt fünf Millionen Euro aufgewertete Parkanlage bescheren kann, muss man einfach zuschlagen.

Die großen Themen im Xantener Rat zeigten aber auch, dass hier trotz vieler neuer Wege und Ansätze der alte Geist noch nicht ganz ausgetrieben ist. Fast rührend, wie Herbert Dissen bei der Verwaltung beklagte, das sie den SPD-/FBI-Antrag in Sachen Anliegerbeiträge nicht unterstützt. Lieber Herr Dissen, auch wenn Sie in Ihren 40 Jahren im Rat anderes erlebt haben: Sie müssen den Rat überzeugen und dort Ihre Mehrheit finden! Dann ist am Ende egal, was die Verwaltung empfiehlt. Auch Bürgermeister Thomas Görtz tat sich noch schwer darin, die richtige Mischung aus Teilnehmern an der Debatte und Moderation zu finden. Engagiert kämpfte er für seine Themen, verlor so aber die Kontrolle über die Sitzungsleitung. Im Idealfall hat die Verwaltung ihre Argumente so gut in der Vorlage aufbereitet, dass sie in die Debatte der Politiker gar nicht mehr eingreifen muss.

Das Schlusswort widmen wir heute Charly Schweden. Wir sind dankbar, diese große, sympathische Persönlichkeit kennengelernt zu haben - und verbeugen uns respektvoll.

DIRK MÖWIUS DIRK.MOEWIUS@RHEINISCHE-POST.DE

(RP)
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