Xanten CDU: Zuschüsse für Vereine verdoppeln
Xanten · Die Verschiebung der Haushaltsdebatte lehnen die Christdemokraten ab. Sie sehen Xanten gut aufgestellt.
Zufall oder gut getimt? Genau zur Haushaltspressekonferenz der CDU kam gestern ein gemeinsamer Antrag von SPD und FBI im Rathaus an. Die Fraktionsvorsitzenden Hans Jürgen Thiele und Herbert Dissen wollen die Verabschiedung des Haushaltes auf April verschieben. Es bleibe zu wenig Zeit, die Ansatzänderungen zu beraten. Mit Kopfschütteln reagierten die Christdemokraten darauf. Der Zeitplan entspreche genau dem in Xanten üblichen Vorgehen.
In der Vorlage, die Anfang der Woche zugestellt wird, seien die Änderungen aus den Bezirksausschüssen und Fachausschüssen eingearbeitet. Kämmerer Thomas Görtz verweist darauf, dass ohne genehmigten Haushalt viele Investitionen noch nicht angegangen werden könnten. Auch die Zahlen des erneut angemahnten Jahresergebnisses 2014 könne man dem Haushaltentwurf entnehmen. Es seien nur technische Gründe beim KRZN, wegen derer das endgültige Jahresergebnis noch nicht vorliege.
"Warum man das für die Haushaltsberatung braucht, ist mir schleierhaft", so Pankraz Gasseling. Der CDU-Fraktionsvorsitzende freut sich über einen Etat, der nun mit einem deutlich geringeren Minus als bei der Einbringung gedacht auskommen wird. Die Fraktion habe zwei Tage lang beraten und ihre Entscheidungen festgelegt. So soll die Vereinspauschale verdoppelt und dies auch gleich für drei Jahre festgeschrieben werden.
Von den vorgesehenen Investitionen wolle man nur auf den Dorfplatz Birten in diesem Jahr verzichten. In der Ortschaft gebe es noch Beratungsbedarf. Der Ostwall soll erst in der zweiten Jahreshälfte saniert werden, ergänzte Petra Strenk, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Ansonsten grünes Licht — vor allem für den Radweg Boxteler Bahn. Dieses interkommunale Projekt sei eine der wichtigsten Maßnahmen.
Das Stiftsgymnasium soll einen weiteren Chemieraum bekommen, die Turnhalle Bahnhofstraße ihre Decke. "So schnelle Haushaltsberatungen und so wenig Beanstandungen habe ich selten erlebt", fasste Gasseling den Eindruck der letzten Tage zusammen. Offenbar falle es schwer, der von der CDU geprägten Finanzpolitik etwas entgegenzusetzen. Das auch der Bund der Steuerzahler das mit 350 000 Euro niedrige Defizit lobt, veranlasst Gasseling zu einem optimistischen Blick nach vorn.
"Ich glaube, dass wir am Ende sogar wieder die schwarze Null schaffen." Thomas Görtz betonte, dass bei zwölf Millionen Euro an Investitionen nur eine Neuverschuldung von 1,9 Millionen anfalle.
