Herr Hilbig, am Dienstag ist die nächste Sitzung des Bürgerforums. Einwohner haben dann wieder Gelegenheit, mit Politik und Verwaltung ins Gespräch zu kommen und Kritik, Fragen und Anregungen zu äußern. Dieses Mal geben Sie als Moderator des Bürgerforums Themen vor. Warum?
Bürgerforum in Xanten „Wir wollen Ängste abbauen“
Xanten · Das nächste Bürgerforum in Xanten wird einen Schwerpunkt haben: Es geht unter anderem um Wohnraum für geflüchtete Menschen und die Kommunikation mit dem Jobcenter. Was sich Moderator Peter Hilbig davon verspricht.
02.06.2023
, 17:29 Uhr
Politik und Verwaltung in Xanten denken darüber nach, wie sie die Bürger einbinden können. Es gibt dafür schon ein Format: das Bürgerforum. Es findet mehrmals im Jahr statt. An diesen Terminen haben die Einwohner die Möglichkeit, Fragen zu stellen, Wünsche zu äußern, Beschwerden vorzutragen. Aber in letzter Zeit nutzten nur wenige Xantener diese Möglichkeit. Deshalb wird über Änderungen nachgedacht, um die Beteiligung zu erhöhen. Für das Bürgerforum am Dienstag sind zum Beispiel mehrere Schwerpunktthemen angesetzt. Darüber sprachen wir mit Peter Hilbig, dem Moderator des Bürgerforums.
Peter Hilbig Wir wollen das Bürgerforum weiterentwickeln. Die Beteiligung daran ist auch durch die Covid-Zeit ins Stocken geraten. Wir möchten das Interesse auch dadurch, dass wir Themen vorher benennen, steigern.
Schwerpunktthemen des Bürgerforums werden sein: Asylbewerber, Jobcenter, Sozialamt, Unterkünfte für Flüchtlinge. Warum haben Sie gerade diese Themen für Dienstag ausgewählt?
Hilbig Ich habe sie vorgeschlagen, weil wir bei der Wohnungssuche massive Probleme haben, gleichzeitig sehr viele Fragen dazu an mich herangetragen wurden. Deshalb habe ich mir gedacht, dass es nützlich sein kann, darüber einmal öffentlich zu diskutieren. Die Themen beschäftigen die Öffentlichkeit aktuell sehr stark. Wir werden keine individuellen Einzelfälle klären können. Dafür ist die Öffentlichkeit nicht geeignet. Aber wir können Ängste und Befürchtungen abbauen, wir können auch informieren – den Bürger, den Asylbewerber, denjenigen, der Wohnraum oder einen Arbeitsplatz sucht. Dadurch, dass wir auch einen Vertreter des Jobcenters dabei haben, wofür ich sehr dankbar bin, können wir neue Möglichkeiten zeigen, die vielleicht noch nicht bekannt sind.
Werden Bürger auch – wie bisher – ihre eigenen Themen ansprechen können?
Hilbig Diese Möglichkeit behalten wir bei. Das ist wichtig. Allerdings werden wir es limitieren. Die Bürger können ihre eigenen Themen ansprechen, es wird aber keine große Diskussion dazu geben. Das Bürgerforum soll auch nicht zu lang dauern. Und damit sich die Verwaltung auf die Themen vorbereiten kann, empfehle ich den Bürgern, dass sie ihr Thema vorher der Stabsstelle Bürgerdialog und Bürgerbeteiligung mitteilen.
Wird es einmalig sein, dass Sie ein Thema für das Bürgerforum vorgeben oder wird es künftig immer so sein?
Hilbig Es ist ein Versuch, um das Bürgerforum neu aufzustellen. Aus der Politik sind dafür einige Vorschläge gemacht worden. In der Vergangenheit war es zum Beispiel so, dass keine Diskussion zwischen den politischen Vertretern, der Verwaltung und den Fragestellern möglich war. Jetzt wollen wir das Bürgerforum mehr für eine Diskussion öffnen, ohne dass es politische Statements werden oder dass dort ein Wahlkampf stattfindet. Das möchte ich ausschließen. Genauso ist es denkbar, dass wir mit dem Bürgerforum in die Ortschaften gehen.
Ist denn das Bürgerforum grundsätzlich als Format noch zeitgemäß? Vielleicht wünschen sich die Bürger andere Formen der Beteiligung?
Hilbig Das kann ich mir vorstellen. Deshalb wollen wir es modifizieren, auch mit den Vorschlägen aus der Politik. Es ist ein Versuch. Wir müssen schauen, ob uns die Anpassung weiterbringt. Letztlich ist das Bürgerforum ein Angebot. Wenn es nicht angenommen wird oder wir nicht das richtige Format treffen, dann müssen wir uns überlegen, wie es damit weitergeht. Mir ist aber ein barrierefreier Zugang für die Bürger wichtig. Sie sollen die Möglichkeit haben, direkt und voraussetzungslos mit der Verwaltung, der Politik und Fachleuten in Kontakt treten zu können.
