1. NRW
  2. Städte
  3. Xanten

Xanten: BBX: Anlieger sollten nur 60 Prozent zahlen

Xanten : BBX: Anlieger sollten nur 60 Prozent zahlen

Werner Paessens und Matthias C. Voll wollen die Xantener Bürger beim Straßenbau entlasten.

Angesichts der hohen Kosten, die in Marienbaum auf die Anlieger bei der anstehenden Straßensanierung zukommen, bekräftigt die BBX-Fraktion ihren Willen, die Kosten für die Bürger bei solchen Vorhaben von derzeit 80 Prozent auf 60 Prozent zu senken. Werner Paessens und Matthias C. Voll hoffen auf breite Unterstützung im Rat. Schon jetzt kündigen sie an, namentliche Abstimmung beantragen zu wollen, damit die Bürger sehen können, welche Ratsmitglieder ihre Sorgen mittragen.

Werner Paessens: "Wenn eine ältere Dame vor mir steht und die Tränen in den Augen hat, weil sie einfach nicht weiß, wie sie als Witwe das Geld aufbringen kann, müssen wir als Politiker handeln." Die Arbeitsgruppe habe leider keine brauchbaren Lösungsvorschläge gebracht. Nur mit billigeren Straßenlaternen werde man die Bürger nicht entlasten können.

Aus Sicht der beiden BBX-Ratsmitglieder ist die derzeitige Situation nicht mehr mit den vorherigen Straßenbaumaßnahmen in Xanten zu vergleichen. Zum einen seien die Tiefenbegrenzung und die andere Art und Weise der Berechnung von Eckgrundstücken zuvor günstiger für die Bürger gewesen, zum anderen seien bei den Maßnahmen in der Innenstadt nicht so große Grundstücke betroffen gewesen wie nun in Marienbaum.

  • Die BBX streitet um die Laternen
    Xanten : BBX macht Stimmung an der Bundesstraße
  • Xanten : BBX: Xanten muss viel mehr sparen
  • Xanten : BBX: Stadt soll Kosten des Wegenetzkonzeptes tragen

Werner Paessens und Matthias C. Voll könnten sich auch einen Sozialfaktor bei den Anliegerbeiträgen, also eine Staffelllösung nach Einkommen, vorstellen, weiß aber nicht, ob die Gesetzgebung dies zulässt. Zudem müsse es nicht immer eine neue Straße sein. Man könne auch den Kanal erneuern und die Straßen nur ausbessern, wenn es erforderlich ist.

(RP)