NRW plant Verordnung Xanten und Alpen sollen Bauland einfacher erschließen können

Xanten/Alpen · Das NRW-Bauministerium hat untersuchen lassen, in welchen Kommunen der Wohnungsmarkt angespannt ist. Durch eine neue Verordnung sollen sie mehr und schneller Bauland erschließen können. Xanten und Alpen gehören dazu.

Baukran (Symbolbild).

Baukran (Symbolbild).

Foto: dpa/Frank Rumpenhorst

Das Land NRW will es Xanten, Alpen und 93 weiteren Kommunen ermöglichen, mehr und schneller Bauland zu erschließen. Wie das NRW-Bauministerium am Montag mitteilte, bereitet es dafür eine Rechtsverordnung vor, die Anfang des Jahres in Kraft treten soll. Damit sollen folgende Instrumente den 95 Kommunen zur Verfügung stehen: (1) Kommunen können bei brachliegenden Grundstücken ein Vorkaufsrecht bekommen. (2) Von den Festsetzungen eines Bebauungsplans sollen Befreiungen möglich sein. (3) Kommunen können Eigentümer verpflichten, ihre Grundstücke innerhalb einer angemessenen Frist zu bebauuen.

Hintergrund ist das Gesetz vom 14. Juni 2021 zur Mobilisierung von Bauland. Es eröffnet den Bundesländern die Option, durch eine Verordnung Gebiete mit angespanntem Wohnungsmärkten zu bestimmen und dadurch die Anwendung bestimmter baurechtlicher Instrumente durch die Kommunen zu ermöglichen.

Wie das NRW-Bauministerium weiter mitteilte, hat ein Gutachten Gebiete in Nordrhein-Westfalen bestimmt, in denen die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen nicht gewährleistet oder besonders gefährdet ist. In der Liste dieser 95 Kommunen stehen auch Alpen und Xanten. Dort soll die Verordnung zur Baulandmobilisierung angewendet werden können.

„Bauland ist der Boden, auf dem bezahlbares Wohnen entsteht“, sagte NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU). Ohne bezahlbares Bauland könne es kein bezahlbares Wohnen und keine bezahlbaren Mieten geben. Mit der Verordnung könnten die Städte und Gemeinden „den Boden für neuen Wohnungsbau und bezahlbares Wohnen bereiten“.

(wer)
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