Wuppertal: Land stoppt Ikea-Pläne in Oberbarmen - Stadt erwägt Klage

Wuppertal: Land stoppt Ikea-Pläne in Oberbarmen - Stadt erwägt Klage

Das Land hat gestern die weitere Planung am Fachmarktzentrum Ikea in Oberbarmen bis Juni 2014 untersagt. Es bezieht sich dabei auf den künftigen Landesentwicklungsplan (LEP), der erst im Frühjahr beschlossen werden soll.

Der Knackpunkt sind die zentrenrelevanten Sortimente, also die Angebote des Ikea angeschlossenen Fachmarktzentrums, die eine Konkurrenz zu anderen umliegenden Innenstädten darstellen könnten. Laut Land liegen die Wuppertaler Planungen für diese Sortimente über den zulässigen zehn Prozent. Die Stadt Wuppertal will nun bis Ende der Woche entscheiden, ob sie gegen den Beschluss rechtliche Schritte einlegt. Neben dem DOC in Remscheid ist dies nun das zweite Großprojekt im Bergischen, das vom Land gekippt wird.

"Wir bleiben bei unserer Überzeugung, dass das Projekt Fachmarktzentrum Ikea am Standort Eichenhofer Weg genehmigungsfähig und auch verträglich für den umliegenden Einzelhandel ist", erklärte Oberbürgermeister Peter Jung gestern. Auch mit Blick auf diverse Ruhrgebiets-Entwicklungen, etwa Möbel Höffner in Duisburg, die in der jüngsten Vergangenheit vom Land genehmigt wurden, stoße die Entscheidung des Landes auf Unverständnis. Nach Verhandlungen habe Wuppertal die Liste der zentrenrelevanten Sortimente nachgebessert und reduziert. Man könne die Entscheidung des Landes nur nachvollziehe, "als sich die Untersagung auf die offengelegte Planung bezieht, die mit den zentrenrelevanten Sortimenten noch über zehn Prozent lag", sagte Jung. Also beziehe sich die Entscheidung auf einen alten Planungsstand, "der bereits überholt ist und auch dem Land gegenüber kommuniziert wurde".

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Aus Sicht der Stadt ist es rechtlich nicht haltbar, dass eine Wuppertaler Liste und nicht eine landesweite Vergleichsliste zugrunde gelegt wird. Im landesweiten Vergleich hält das Ikea Fachmarktzentrum die zehn Prozent ein, was das Angebot an Hausrat, Elektrowaren, Babybedarf und Sportartikel betrifft. Nur im Wuppertaler Vergleich werden Heimtextilien und Elektrogroßgeräte ebenfalls als zentrenrelevant eingestuft. Damit käme Ikea mit Fachmarktzentrum auf 14,5 Prozent und überschritte somit die erlaubten zehn Prozent.

Stadtdirektor Johannes Slawig sieht bei einer möglichen Klage das größere Risiko beim Land: "Für die Stadt Wuppertal bedeutet eine juristische Auseinandersetzung allenfalls eine zeitliche Verzögerung. Das Land hingegen läuft Gefahr, dass das Oberverwaltungsgericht möglicherweise Teile im Landesentwicklungsplan für rechtswidrig erklärt und das neue Landesentwicklungsprogramm damit zum dritten Mal scheitert." Die Stadtspitze sieht somit einem Klageweg gelassen entgegen. Der Baustart Anfang 2014 könnte trotz einer eventuellen Klage eingehalten werden. Ikea selbst setzt auf weitere Verhandlungen mit der Staatskanzlei.

(RP)