Wuppertal Kämmerer: "Die Stadt zahlt keine Luxus-Pension"

Wuppertal · Der abgewählte Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers erhält eine Sofort-Pension von rund 4200 Euro - nach sechs Jahren Amtszeit. Diese Nachricht hat nicht allein beim Bund der Steuerzahler für Empörung gesorgt. SPD und Grüne im Landtag planen die Abschaffung lebenslanger Sofort-Pensionen für ausgeschiedene kommunale Spitzenbeamte. Aber wie stark wird Wuppertals Stadtkasse durch Sofort-Pensionen belastet? Stadtkämmerer Johannes Slawig sagt: "Dieses Thema spielt zurzeit keine Rolle." Ansprüche ehemaliger Oberbürgermeister oder Wahlbeamter (Beigeordneter) auf Sofort-Pensionen in Düsseldorfer Dimensionen seien ihm in Wuppertal nicht bekannt. "Die Stadt als kommunaler Arbeitgeber ist allerdings dazu verpflichtet, die Pensionen der aktiven und früheren städtischen Beamten sicherzustellen", sagt Slawig. Und das sei ein weit bedeutenderes Thema für die Stadtfinanzen als etwaige Sofort-Pensionen für Wahlbeamte. Rückstellungen in Höhe von rund 600 Millionen Euro hat die Stadt für Beamtenpensionen bilden müssen.

(AB)
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