1. NRW
  2. Städte
  3. Wülfrath

Wülfrather CDU-Politiker Andreas Seidler fordert Straßensanierung mit Fördermitteln

Kommunalwahl 2020 : Straßensanierung mit Fördermitteln

Andreas Seidler (CDU) verweist auf das aktuelle Landesprogramm. Die CDU-Fraktion stellt für die Sitzung des nächsten Ausschusses für Umwelt und Ordnung (AUO) den Antrag, Fördermittel zu beantragen.

„Das ist eine einmalige Chance, etwas für unsere maroden Straßen zu tun,“ begrüßt Andreas Seidler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat der Wülfrather CDU das aktuelle Landesprogramm zur Straßenunterhaltung. Die CDU-Fraktion stellt für die Sitzung des nächsten Ausschusses für Umwelt und Ordnung (AUO) den Antrag, Fördermittel zu beantragen.

Seidler: „Die Stadt hat in den vergangenen Jahren immer wieder geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen gestrichen, weil zu wenig Geld und Personal vorhanden war. Da kommt dieses Landesprogramm gerade richtig.“ Für die Unterhaltung kommunaler Straßen, Rad- und Gehwege sind die Städte selbst zuständig. Trotzdem fördert das Land jetzt erstmals mit landesweit 50 Millionen Euro die Erneuerung der Deckschichten bei kommunalen Straßen, Rad- und Fußwegen. Das Programm dient zur Folgenbewältigung der Corona-Pandemie, soll den Kommunen helfen, aber auch die Konjunktur vor Ort ankurbeln.

Die Kritik der Bürgermeisterin stößt bei der CDU-Fraktion auf Unverständnis. Seidler: „Wir stehen hier im Wettbewerb mit allen Städten. Aber wer nicht kämpft, hat schon verloren. Solche Chancen dürfen wir uns nicht entgehen lassen.“ Seit vielen Jahren habe die Verwaltung immer wieder angekündigt, ein Straßenzustandskataster erstellen zu wollen. Bis heute sei das nicht umgesetzt worden.

  • Fotos: Evers, möw, SPD
    Kommunalpolitik in Kerken : Streit um Wochenendhäuser am Eyller See
  • Antrag : CDU-Landtagsfraktion fordert Verbot von Kinder-Sexpuppen
  • Die Hünxer Verwaltung soll eine rechtliche
    Transparenz und Datenschutz in Hünxe : SPD-Fraktion für öffentliche Beratung

Und auch die laufende Organisationsuntersuchung zum Dezernat 3 (Bau) könne nicht dazu führen, dass solche Förderprogramme an der Stadt vorbeilaufen. Seidler: „Der Förderanteil liegt bei bis zu 90 Prozent, so dass wir den eigenen Einsatz verzehnfachen können. Und jeder Euro, den wir hier nicht bekommen, muss später von den Wülfratherinnen und Wülfrather selbst aufgebracht werden. Deshalb muss alles getan werden, um an diese Fördermittel zu kommen.“