Analyse: Die Drei von der Forensik beäugen sich

Analyse: Die Drei von der Forensik beäugen sich

Straftäterklinik auf dem Gelände der Bergischen Diakonie Aprath

Die Entscheidung für die Planung und den Bau einer "Maßregelvollzugsklinik für den Landgerichtsbezirk Wuppertal" ist so zäh wie das Wortungetüm selbst. Eineinhalb Jahre nach dem Angebot der Bergischen Diakonie Aprath (BDA) an das NRW-Gesundheitsministerium, das Gelände in Aprath zu verkaufen, damit dort die neue Forensik angesiedelt wird, ist noch nichts entschieden. Warum? So schnell, wie das Gesundheitsministerium Anfang 2014 glaubte, eine Bauvoranfrage stellen zu können (Ministeriumssprecher: "Wir denken im zweiten Quartal 2014"), ging es natürlich nicht. Stattdessen prüfte das Land und stellte im Januar diesen Jahres eine Bauvoranfrage. In fast eindreiviertel Jahr ist die Bergische Diakonie als Noch-Eigentümer des Areals kaum vorangekommen, sagen Insider. Man habe zwar in Verhandlungen mit der Stadt entschieden, mit den Kinder- und Jugendpsychologischen Einrichtungen im Fall der Fälle in Wülfraths Mitte zu ziehen - mehr aber nicht. Die Raumbedarfplanung und eine Projektentwicklung, die klärt, was, in welcher Form, in welchen Größenordnungen die BDA für ihren neuen Standort braucht, ist kaum vorangekommen. Da habe einer A gesagt, aber das B bereitet ihm Schwierigkeiten, ist zu hören.

Die Partner warten seit langem auf Bewegung bei der BDA. Sei das geklärt, könnten auch das Ministerium und die Stadt mit einer Straftäterklinik planen, sagen Experten. Immerhin haben Anwohner und die Stadt Wülfrath beim Ja der Bezirksregierung ein Klagerecht. Das werden einige Anwohner wahrnehmen, schätzt ein Insider. Die Stadt werde dies aber kaum tun, denn sie kann den Prozess realistischerweise nur verzögern, nicht aber verhindern. Die Stadt will die BDA mit ihren Einrichtungen und wirtschaftlichen Möglichkeiten in der Stadt halten und die Umstrukturierungen mitgestalten.

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Doch auch der Bergischen Diakonie sind die Hände gebunden. Man habe nach einiger Zeit nun einen Projektentwickler engagiert, der die BDA in seinen baulichen und technischen Planungen berät, sagt Vorstand Jörg Hohlweger. Man sei natürlich froh, wenn das Land das Angebot annehme und das Grundstück für die Forensik nutze, aber: Noch gebe es keine Entscheidung und deshalb sei man seitens der BDA vorsichtig, weitere Planungsschritte für den eigenen Umzug voranzutreiben. "Wir brauchen hohe Rechtssicherheit", sagt er. Ein wichtiger Punkt: Das ganze kostet Geld. Und dann gibt Hohlweger eine ganz einfache Beschreibung des Prozedere, die das Ganze trifft: "Jeder macht immer nur einen ganz kleinen Schritt, weil er danach auf zwei andere warten muss." So isses!

(RP)
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