Stadt Willich: Knöllchen: Kaum mehr Geld erwartet

Stadt Willich : Knöllchen: Kaum mehr Geld erwartet

Wer falsch parkt, muss in Zukunft mehr zahlen. Die Bußgelder sollen nach einem Plan des Bundesverkehrsministers erhöht werden. In Tönisvorst und Willich ist man vorsichtig, was die Prognose der Mehreinnahmen betrifft.

Knöllchenjäger, Aasgeier — die Titel, mit denen die städtischen Außendienstmitarbeiter, die den ruhenden Verkehr überwachen, bezeichnet werden, sind vielfältiger Natur. Klebt ein Verwarngeldzettel unterm Scheibenwischer, so ist die Aufregung des betreffenden Autofahrers kurz hoch. Danach folgt meist ein Schulterzucken um die in der Regel verlorenen fünf Euro. Doch zukünftig könnte es teuerer werden. Fehlt die Parkscheibe kostet es dann zehn statt fünf Euro, und auch andere Parkvergehen werden um je fünf Euro teuerer. Die Städte Willich und Tönisvorst erwarten dadurch aber kaum höhere Einnahmen.

Mit 280 000 Euro sind die jährlichen Bußgelder im Haushalt der Stadt Willich bislang veranschlagt. Ein Ansatz, der in der Regel gehalten wird. So kamen im vergangenen Jahr 277 000 Euro zusammen. Mit großen Mehreinnahmen rechnet der Geschäftsbereich Einwohner und Ordnung der Stadt Willich allerdings nicht, sollte die Bußgelderhöhung in Kraft treten.

"Wir denken, die Bürger werden dann vorsichtiger. Zumal wir in Willich nur Parkscheibenregelungen und keine Parkautomaten haben, wo viele bislang eher ein Verwarngeld in Kauf genommen haben, weil das billiger war, als eine Parkticket zu nehmen", sagt Sascha Döhmen, aus dem Geschäftsbereich Einwohner und Ordnung der Stadt Willich. Die Rede ist dort derzeit von geschätzten 15 000 Euro Mehreinnahmen.

Mit 150 000 Euro sind die Bußgeldeinnahmen in der Stadt Tönisvorst veranschlagt. "Eine Zahl, die wir auch erreichen", informiert Wolfgang Schouten, Leiter des Fachbereiches Rechtssicherheit und Ordnung der Stadt Tönisvorst. Der Ansatz bleibt auch im Haushalt stehen, denn mit wirklichen Mehreinnahmen rechnet die Stadt ebenfalls nicht. In der Stadt Kempen sind die jährlichen Bußgelder im Haushalt mit 130 000 Euro veranschlagt. Ein Ansatz, der in der Regel gehalten wird. So kamen im vergangenen Jahr 98 000 Euro zusammen, und auch in diesem Jahr steuert Kempen die 100 000 Euro Marke an. "Sollte die gesetzliche Regelung der erhöhten Bußgelder kommen, werden die Bürger sicherlich vorsichtiger werden", sagt Christoph Dellmans, der Pressesprecher der Stadt Kempen. Daher ist man in Kempen auch in Sachen Mehreinnahmen durch die geplante Bußgelderhöhung skeptisch.

Die Gemeinde Grefrath setzt tendenziell auf die Vernunft der Bürger. "Wir haben keine Vorgaben im Haushalt hinsichtlich der erwarteten Einnahmen aus Bußgeldern. Unsere Politesse hat somit keine Sollvorgabe, die es zu erfüllen gilt", betont Norbert Franken, Leiter des Fachbereiches Rechtssicherheit und Ordnung. Man regle den ruhenden Verkehr dort, wo es erforderlich sei, fügt er an. Zudem liegt in Grefrath nur in wenigen Bereichen eine Parkscheibenpflicht vor. 20 Stunden werden wöchentlich in der Gemeinde kontrolliert, wobei im vergangenen Jahr 24 000 Euro an Bußgeldern zusammen kamen.

FRAGE DES TAGES

(tref)