Stadt Willich Keine Kürzung bei Zuschüssen für Willicher Vereine
Stadt Willich · Die städtischen Zuschüsse an die Vereine sollen nicht gekürzt werden - die Mitglieder des Sport- und Kulturausschusses (Spoku) sprachen sich einstimmig gegen die vom Kämmerer Willy Kerbusch im Haushaltsentwurf 2016 vorgeschlagene zehnprozentige Kürzung aus.
Auf der Tagesordnung standen die Diskussion und zusätzliche Anträge der Fraktionen zu den Haushaltsbereichen 2016, für die der Spoku politisch zuständig ist. Dabei hatten sich CDU und SPD entweder gegen die Zuschusskürzungen insgesamt (CDU) beziehungsweise in Einzelpunkten für Anhebungen der im Haushaltsplan stehenden Summen (SPD) ausgesprochen - die anderen Fraktionen waren grundsätzlich einverstanden. Unterschiedliche Auffassungen gab es beim zweiten Aspekt: Woher das Geld nehmen? Die SPD schlug vor, die Erstellung eines Sportstätten-Entwicklungsplanes auf 2017 zu verschieben. Dieser Plan ist zwar eigentlich ein Wunsch der Politik, und der Kämmerer hat in einem Ergänzungspapier zum Haushalt 2016 bereits 40.000 Euro dafür eingeplant, aber um den Vereinen im nächsten Jahr die finanzielle Härte zu ersparen, hatte die SPD in ihrem Antrag die Verschiebung vorgeschlagen, die die CDU unterstützte. Die FDP war gegen diesen Vorschlag: Sie hofft, dass der Sportstätten-Entwicklungsplan so große Einsparpotenziale aufdeckt, dass sich die Investition rechnet, so Ellen Roidl-Hock.
In der Diskussion ergab sich noch eine andere "Deckungsmöglichkeit": Im Spoku-Haushaltsplan standen 30.000 Euro Planungskosten für die Veranstaltungshalle in Alt-Willich. Die ist aber vom Tisch - das Geld somit frei. Dr. Raimund Berg (Grüne) entwickelte eine andere Lösungsmöglichkeit: Er schlug vor, die Finanzierung für die Vereinszuschüsse über die zwei Ansätze zu gestalten. Bleibt dann aber Geld übrig, soll der Sportstätten-Entwicklungsplan 2016 begonnen und 2017 beendet werden. Auf diese Lösung verständigte sich die Mehrheit der Spoku-Mitglieder.
Einstimmig genehmigten die Politiker einen Antrag der Emmaus-Kantorei: Diese hatte im Mai einen Zuschuss von 3000 Euro zu dem Musikprojekt "Messias" am 18. November 2016 beantragt - nach den Kulturförderrichtlinien ist eine Förderung nur über 1000 Euro möglich.
Außerdem lösten Politik und Verwaltung ein bereits länger vorhandenes Ärgernis für die Politik auf: Es gibt ein neues Verfahren für die Erstellung des jährlichen städtischen Kulturprogrammes: Künftig wird die Verwaltung zum Jahresbeginn dem Spoku die geplanten Sparten vorstellen und mit der Politik besprechen. Dann soll die Verwaltung die Sparten mit inhaltlichen Vorschlägen füllen und diese Vorschläge im Ausschuss präsentieren. Der wiederum kann dann Meinungen oder Änderungsvorschläge äußern. Außerdem werden die Obleute des Ausschusses bei dem Pressetermin zur Programm-Vorstellung anwesend sein. Formale Folge: Der entsprechende Haushaltspunkt erhält ab dem Jahr 2017 einen Sperrvermerk. Der Hintergrund: Eigentlich hatten die Politiker Ende 2014 für das laufende Jahr bereits mehr Information und Mitsprachemöglichkeit bei der Entwicklung des Kulturprogramms 2016 gefordert, und das war auch zugesagt worden. Dennoch war die Verwaltung 2015 bei ihrem seit Jahren praktizierten Verfahren geblieben: Sie hat das Programm erarbeitet und dann vor einigen Wochen der Presse vorgestellt, im Ausschuss dagegen nicht - das nannte der Ausschussvorsitzende Franz Auling einen "Affront".
