Stadt Willich "Für Willich": Wir sind immer noch Mitglieder der SPD
Stadt Willich · Die drei Ratsmitglieder der "Für Willich"-Fraktion Theresa Stoll, Detlef Nicola und Martin Dorgarthen widersprechen der Darstellung des Willicher SPD-Vorsitzenden Dietmar Winkels, sie seien nicht mehr Mitglieder der SPD. Winkels hatte das kürzlich bei der SPD-Mitgliederversammlung bekannt gegeben. Die drei Ratsmitglieder waren Ende des Jahres aus der SPD-Fraktion, nicht aber aus der Partei, ausgetreten und hatten eine eigene Fraktion gegründet. Daraufhin erhielten sie Post vom SPD-Landesverband, dass sie, wenn sie nicht wieder aus der "Für Willich"-Fraktion austräten, aus der SPD ausgeschlossen würden. Dagegen legten die Drei Widerspruch ein.
Aus ihrer Sicht wäre ein Parteiausschluss nur möglich, wenn sie eine eigene Partei oder Wählervereinigung gegründet hätten. "Es handelt sich daher um ein schwebendes Verfahren, über das noch nicht abschließend entschieden worden ist", schreiben Stoll, Dorgarthen und Nicola jetzt in einer Pressemitteilung. Zudem seien sie auch nicht selbst aus der Partei ausgetreten, betonen sie und wollen "notfalls bis zum Schiedsgericht der SPD Rechtsmittel gegen den Parteiausschluss" einlegen.
Das könnten sie gern tun, würden damit aber sicher scheitern, sagt indes auf Nachfrage Lukas Maaßen, stellvertretender Vorsitzender der Willicher SPD. "Die Drei sind definitiv nicht mehr Mitglieder der SPD. Das haben wir Schwarz auf Weiß vom Landesverband." Denn wenn SPD-Ratsmitglieder eine eigene Fraktion gründeten, werde das mit der Gründung einer eigenen Partei oder Wählervereinigung gleichgesetzt. Der Ausschluss habe natürlich auch zur Folge, dass Stoll, Dorgarthen und Nicola nicht am Mitgliedervotum zur großen Koalition teilnehmen dürfen. Der Mitgliedsbeitrag, der laut Nicola kürzlich abgebucht worden sei, werde zurückerstattet, sagt Maaßen. Das Service-Center in Dortmund sei derzeit wegen vieler Neueintritte überlastet.
