"Für Willich" setzt sich gegen Anliegerbeiträge, Kitagebühren und für bessere Straßen ein

Das RP-Sommergespräch : „Für Willich“ will eine Alternative bieten

Die noch junge Wählergemeinschaft will bei den Kommunalwahlen im kommenden Jahr antreten und erhofft sich, Stimmen von Wählern zu bekommen, die mit den etablierten Parteien unzufrieden sind.

Eine der spannendsten Fragen bei den Kommunalwahlen im September kommenden Jahres wird sein, wie die junge Wählergemeinschaft „Für Willich“ abschneidet. Ende 2017 hatten sich die drei Ratsmitglieder Detlef Nicola, Theresa Stoll und Martin Dorgarthen aus der SPD-Fraktion abgespalten und ihre eigene Fraktion gegründet. „Diese drei Mandate wollen wir bei der Kommunalwahl mindestens wieder holen“, sind sich der „Für Willich“-Vorsitzende Nicola und seine Stellvertreterin Stoll einig. Sie sehen die Chance, vom Unmut mancher Bürger über die etablierten Parteien zu profitieren und in Willich eine demokratische Alternative zu bieten.

Vor allem der CDU und der SPD sagen Nicola und Stoll in Willich Stimmenverluste voraus, die Grünen würden vom allgemeinen Trend sicher profitieren und die FDP womöglich ihr gutes Ergebnis von 2014 halten. Interessant wird, ob die AfD ihre Ankündigung wahr macht, in Willich einen Ortsverband zu gründen und bei den Kommunalwahlen 2020 anzutreten. Tut sie das nicht, stehen die Chancen für „Für Willich“ womöglich gar nicht so schlecht, wobei die Wählergemeinschaft bisher erst zwölf aktive Mitglieder hat – und für jeden Willicher Wahlkreis (24 an der Zahl) einen Kandidaten stellen muss. „Wir sind zuversichtlich, dass wir das schaffen. Wir werden eine Werbekampagne starten“, sagt Nicola. „Wir haben uns einen Namen gemacht, unsere Arbeit kommt an.“

Vor allem seien es die kleinen Dinge, die die Bürger bewegen und denen die übrigen Parteien zu wenig Beachtung schenkten, sagen Nicola und Stoll. Diese Erfahrung habe man in der monatlichen Bürgersprechstunde gemacht. Hinzu kamen Ortstermine, beispielsweise an der Heyerhütte, wo im Fußweg ein Loch klaffte, oder an der unübersichtlichen Kreuzung Ritterstraße/Martin-Rieffert-Straße/Neusser Straße, zu denen viele Bürger gekommen seien. Auch auf der Schottelstraße in Anrath, und zwar an der Stelle, an der im April eine 14-jährige Inline-Skaterin von einem Traktor angefahren und getötet worden war, sei man schnell vor Ort gewesen und habe mit den Anwohnern gesprochen, betonen Stoll und Nicola, die einen sichereren Übergang vom Radweg auf die Straße fordern – vorgeworfen wird „Für Willich“ von manchem Vertreter der politischen Konkurrenz allerdings, dieses Thema populistisch auszuschlachten.

Der Verkehr ist eines der drei Themen, die die beiden „Für Willich“-Vertreter auf die Frage hin nennen, welchen Gebieten sie sich in den kommenden Monaten besonders widmen wollen. Dazu gehöre auch der Durchgangsverkehr in Neersen, der längst ein nicht mehr erträgliches Maß angenommen habe. „Aus Neersen kommt man morgens nicht mehr raus“, sagt Nicola. Der Schwarze Pfuhl werde zudem von vielen Lkw-Fahrern über den Rothweg und die Alte Landstraße in Richtung Schiefbahn umfahren. Davon abgesehen, dass auf der Alten Landstraße zu schnell gefahren werde. „Wir haben den Technischen Beigeordneten Gregor Nachtwey eingeladen und werden ihm einen Punktekatalog zu diesem Thema übergeben“, so Nicola.

Wie alle anderen Fraktionen im RP-Sommergespräch sieht auch „Für Willich“ in der Frage, ob und wie viel Eltern für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas, Kindertagespflege und offenen Ganztagsgrundschulen Gebühren bezahlen müssen, ein wichtiges Thema. „Für Willich“ hatte Ende vergangenen Jahres neben der SPD den Antrag gestellt, die Gehaltsgrenze anzuheben, damit Haushalte mit geringerem Einkommen entlastet werden. Dies wurde jedoch durch die Stimmen von CDU und Grünen verhindert. Nun gibt es einen Arbeitskreis zum Thema, an dem aus der Politik allerdings nur Union und Grüne teilnehmen. Alle anderen Fraktionen lehnen dies ab. So auch „Für Willich“: „Das ist ein reines Verschleppungsgremium. Wenn man unserem Antrag stattgegeben hätte, würden jetzt schon die ersten Eltern profitieren“, sagt Nicola. Inzwischen fordert die Wählergemeinschaft allerdings nicht mehr nur die Anhebung der Beitragsgrenze, sondern die vollständige Gebührenfreiheit für Kita und Co. in Willich. „Die Stadt könnte sich das leisten, man hätte das auf solide Füße stellen können“, ist Nicola überzeugt.

In Neersen gibt es mehrere Stellen, an denen der Verkehr ins Stocken gerät. Auch darum möchte sich „Für Willich“ kümmern. Foto: Marc Schütz
„Für Willich“ möchte, dass Willicher Eltern für die Betreuung ihrer Kinder in Kitas, bei Tageseltern und in offenen Ganztagsgrundschulen nichts bezahlen müssen. Foto: dpa/Julian Stratenschulte
Wie aufwendig die Willicher Straße saniert wird, ist noch nicht klar. „Für Willich“ möchte allgemeine Reduzierungen bei den Anliegerbeiträgen. Foto: Marc Schütz
Detlef Nicola. Foto: Marc Schütz
Theresa Stoll. Foto: Marc Schütz

Drittes Thema, das „Für Willich“ wichtig ist: die Anliegerbeiträge. Die Stadt Willich solle das von der Landesregierung angebotene Paket zur Kostenreduzierung und schrittweisen Abschaffung der Anliegerbeiträge umsetzen. Zu diesem Paket gehören die 50-prozentige Reduzierung der Beiträge, die Vereinfachung der Zahlungsmodalitäten mit Anspruch auf Ratenzahlung, die Abschaffung der doppelten Belastung bei Eckgrundstücken und die Einführung der sogenannten Tiefenbegrenzung bei besonders großen Grundstücken. Nicola: „Da die Entlastungen durch das Land für Baumaßnahmen gelten, die seit dem 1. Januar 2018 beschlossen wurden, soll die Verwaltung ein Konzept erarbeiten, wie auch die bereits vor diesem Datum beschlossenen und noch nicht abgerechneten Maßnahmen zur Vermeidung von Ungerechtigkeiten vermieden werden können.“ Es dürfe nicht sein, dass Bürger unterschiedlich behandelt werden. Es könne nämlich der Fall eintreten, dass Anwohner von parallel liegenden Straßen im Stadtgebiet durch zeitlich unterschiedliche Bauzeiten ungleiche Beiträge zahlen müssen.

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