Stadt Willich: FDP 2018: Von Jamaica bis Neersen

Stadt Willich: FDP 2018: Von Jamaica bis Neersen

Die Themen reichten von den Berliner Sondierungsgesprächen bis zur Dezernenten-Frage in Willich - die Willicher FDP hatte zum Auftakt des Jahres zu einem Grundsatz-Gespräch über liberale Ideen eingeladen. Ellen Roidl-Hock, Christoph Maethner (Parteivorsitzender), Hans-Joachim Donath (Fraktionsvorsitzender), Thomas Brandt, Ralf Klein, Franz-Josef Stapel und Karl-Heinz Koch positionierten ihre Partei zu verschiedenen Punkten.

Ganz klar unterstützten sie die Entscheidung des Bundesvorsitzenden Christian Lindner, die Jamaika-Gespräche zu verlassen: "Wir können uns nicht verbiegen. Auf die CDU kann man sich nicht verlassen. Unsere Umfragewerte liegen stabil bei 9 Prozent", so etwa Hans-Joachim Donath. Karl-Heinz Koch meinte, die Zahl der Amtszeiten eines Bundeskanzlers seien besser begrenzt, "Merkel hat eine gute Zeit gehabt", aber das sei nicht beliebig ausdehnbar. Die Liberalen hätten auch keine Angst vor Neuwahlen - wobei sie die Wahrscheinlichkeit nicht sehen.

In Willich sieht die FDP die Besetzung der drei Wahlbeamten- / Dezernenten-Stellen als strategische Frage für die Zukunft der Stadt. Bekanntlich gehen die Technische Beigeordnete Martina Stall 2018 und Kämmerer Willy Kerbusch 2020 in Rente, die Amtszeit der Beigeordneten Brigitte Schwerdtfeger endet in diesem Jahr. Alle drei Stellen sollen neu ausgeschrieben werden - wobei sich die Amtsinhaber - konkret wäre es nur Schwerdtfeger - auch bewerben sollen. Für diese Positionen fordern die Liberalen nicht nur Fachwissen bei den Bewerbern ein, sondern auch die Fähigkeit zur Entwicklung von Konzepten und Visionen hinsichtlich der Stadtgestaltung. Eine klare Absage erteilten die Liberalen den Spekulationen, der derzeitige Grünen-Fraktionsvorsitzende Raimund Berg sei ein geeigneter Nachfolger: Ihm fehle Wissen und unternehmerisches Denken. Das Bündnis von CDU und Grünen diene ausschließlich dem Machterhalt, so die FDP-Spitze. Die FDP bleibt bei ihrer Entscheidung, seit der Kommunalwahl keine grundsätzliche Zusammenarbeit mit der CDU umzusetzen, sondern auf Einzelentscheidungen zu setzen. "Wir sind nicht Mehrheitsbeschaffer", so Maethner. Auf die Frage, ob er sich 2020 noch einmal für die Position des Bürgermeisters bewerben wolle, wollte Donath noch keine Antwort geben - er überlege es, da er dann ja mit Amtsantritt auch schon 64 Jahre sein werde.

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Als weitere Themen fordern die Liberalen einen "Entschuldungsplan" für die Stadt und freuen sich darüber, dass bei den Haushaltsberatungen 2018 ihr Antrag zur Schuldengrenze angenommen wurde. Außerdem wollen sie eine verbesserte interkommunale Zusammenarbeit mit allen umliegenden, nicht nur den kreisangehörigen Städten.

(djm)