Stadt Willich Auch ohne Wasser ist es ein Gewässer
Stadt Willich · In Neersen sind die Anwohner am Niersplank vom Wasser- und Bodenverbandes der Mittleren Niers aufgefordert worden, für einen Graben ohne Wasser eine Erschwerniszulage zu zahlen. Die Aufforderung löst Unverständnis aus.
"Da ist kein Wasser drin, da war nie Wasser drin, und eigentlich könnte er zugeschüttet werden", sagt Gaby Schommer, die an ihrem Grundstücksende steht und auf den schmalen Graben blickt. Dieser zieht sich hinter den Grundstücken am Niersplank von der Virmondstraße bis hin zum Niersweg. Der Streifen, der komplett von privaten Gärten gesäumt wird, sorgt derzeit für Aufregung unter den Anwohnern. Die Anlieger sind vom Wasser- und Bodenverbandes der Mittleren Niers angeschrieben worden. Es handelt sich um eine Zahlungsaufforderung. Sie sollen künftig eine Gebühr für das Fließgewässer entrichten, da es sich bei den Anwohnern um sogenannte Erschwerer handele. Entweder müssen sie eine Erschwernisgebühr bezahlen oder auf der gesamten Grabengrundstückslänge einen 1,50 Meter breiten Streifen zur Verfügung stellen, auf dem der Verband mit Maschinen arbeiten kann. Die betroffenen Neersener halten dies für einen schlechten Witz. So wie einige Anwohner des Grünen Wegs in Anrath, wo es einen ähnlichen Fall gibt (die RP berichtete).
"Ich bin hier geboren und wohne seit 30 Jahren im Haus meiner Großeltern. Früher wurde das Regenwasser durch den Garten in den Kanal eingeleitet, und selbst da stand kein Wasser im Graben, weil alles versickerte. Aber das ist seit Mitte der 70er-Jahre auch nicht mehr der Fall, weil wir an den Kanal angeschlossen worden sind", berichtet Schommer. Wofür der Graben daher noch existent ist, bleibt für sie ein Rätsel. Einmal im Jahr, meist im Herbst, tauchen Mitarbeiter des Verbandes auf, um das Grün im Graben zu schneiden. Der Grünschnitt bleibt allerdings liegen. Viele Nachbarn schnitten den Wuchs im Graben zudem eigenständig über das Jahr verteilt zurück, damit es nicht in den eignen Garten wachse, informiert die Neersenerin.
Zwar sind die Mehrkosten für die Anwohner nicht hoch - es handelt sich um zwölf Cent pro laufenden Meter und Verwaltungskosten in Höhe von 6,30 Euro jährlich - aber den Anwohnern geht es ums Prinzip. Schommer hat daher Unterschriften gesammelt und ein Protestschreiben an den Verband gerichtet. Darin wird auch die Frage gestellt, warum nur die Grabenanlieger über die Grundsteuer hinweg die Arbeit finanzieren müssen? Fakt ist: Die Anwohner wollen nicht zahlen.
Beim Wasser- und Bodenverband der Mittleren Niers kann man die Aufregung der Bürger nicht verstehen. "Die Bürger sollen nicht für den Unterhalt an sich zahlen, sondern für die Erschwernis", sagt Dagmar Spona, Bereichsleiterin der Verwaltung. Die eigentlichen Unterhaltungsgebühren zahlen die Kommunen über einen Flächenbeitrag. Bislang mussten die Anwohner aufgrund der Satzung für die Mehrkosten, die aufgrund der Tatsache bestehen, dass der Verband dort kein schweres Gerät einsetzen kann, sondern per Hand arbeiten muss, nicht aufkommen. Durch eine Satzungsänderung vom 1. Januar 2016, bei der die Veranlagungsregeln geändert wurden, ist dies nun anders: Entweder stellen die Anwohner die besagten 1,50 Meter zur Verfügung oder müssen zahlen.
"Der Graben am Niersplank ist als ein Gewässer definiert. Ob er Wasser führt oder nicht, ist dabei kein Kriterium. Eine Vertiefung im Gelände, in der sich zeitweilig Wasser befindet, wobei das zeitweilig nicht definiert ist, ist ein Gewässer", sagt Spona. Entsprechend muss er so instand gehalten werden, dass er auch jederzeit Wasser aufnehmen kann. Aussagen, die die Anwohner des Niersplank nicht nachvollziehen können. Da hilft es auch wenig, dass Spona bemerkt, Wasserrecht sei eine sehr komplizierte Sache und nicht leicht zu verstehen.
