Stadt Willich Abwasser für den Haushaltsausgleich
Stadt Willich · Die Stadt Willich hat verschiedene Aufgabenfelder der Verwaltung in Eigenbetriebe ausgelagert. Im Betriebsausschuss ging es jetzt um die Frage, ob diese Betriebe 2016 gut gewirtschaftet haben.
Es ist eine für den Laien schwer verständliche Zusammenstellung von Zahlen - aber für den Haushalt der Stadt Willich ein wichtiges Thema: Im Betriebsausschuss ging es um die Jahresabschlüsse 2016 der Gemeinschaftsbetriebe Willich (GBW) und Objekt und Wohnungsbau (OWB) sowie die Abschlüsse 2015 und 2016 des Abwasserbetriebs (ABW). In Summe: Wirtschaftsprüfer Markus Esch bescheinigte allen drei Betrieben und ihren Betriebsleitern Bernd Kuhlen (GBW), Joachim Stukenberg (OBW) und Andreas Hans (ABW) ordnungsgemäßes Handeln und eine korrekte Buchführung.
Die genaue Betrachtung zeigt Besonderheiten in den Jahresabläufen auf - die allerdings nicht unerwartet, sondern erklärbar sind. Die GBW haben das Jahr 2016 mit einem Jahresüberschuss von 104.764 Euro abgeschlossen. Das ist zwar weniger als 2015 - der Grund ist aber der, dass der Betrieb 2015 die Einnahmen aus dem Verkauf des früheren Bauhofs Alperheide verbuchen konnte. Betriebsleiter Kuhlen hatte dem Ausschuss in der Vorlage vorgeschlagen, diese Summe auf zwei Verwendungszwecke aufzuteilen: 100.000 Euro sollen in die Rücklage für den Neubau eines Betriebshofes gebucht werden, die restlichen rund 4800 sollen in die allgemeine Rücklage geführt werden.
Weniger erfreulich ist der Jahresabschluss für OWB: Die Bilanz weist einen Fehlbetrag von rund 83.000 Euro aus. Gründe dafür sind, dass eigentlich geplante Neubauten und geplante Arbeiten in der Bauunterhaltung nicht umgesetzt werden konnten, weil das Personal fehlte. Der "hohe Krankenstand konnte durch Zeitarbeitsverträge und externe Auftragsvergaben nur bedingt kompensiert werden", so die Prüfungsgesellschaft. Für das laufende Wirtschaftsjahr erwartet der Prüfer ein besseres Ergebnis - ein Plus von 4000 Euro, "also eine schwarze Null", so Esch. Er wies auch darauf hin, dass OWB für den Bau der Flüchtlingsgebäude - die dann aber im städtischen Besitz bleiben - zwei Kredite aufgenommen hat. Der Empfehlung der Betriebsleitung, den Fehlbetrag aus 2016 soll in das Jahr 2017 vorzutragen, folgte der Ausschuss einstimmig.
Für den Abwasserbetrieb beriet der Ausschuss direkt über zwei Jahresabschlüsse. 2015 weist der Abschluss einen Jahresüberschuss von rund 1,26 Millionen aus, 2016 belief sich dieser Überschuss sogar auf rund 3,75 Millionen. Diese Summen sollen nicht im Betrieb verbleiben - sondern zum Teil in den städtischen Haushalt gebucht werden, um den Haushaltsausgleich 2016 zu ermöglichen, so die Empfehlung von Kämmerer Willy Kerbusch. Er wies die Politiker in der Sitzung wieder darauf hin, dass es weiterhin unklar sei, ob es gelingt, dieses Haushaltsjahr wirklich auszugleichen. Gelinge das nicht, wäre der Willicher Haushalt im zweiten Jahr in Folge nicht ausgeglichen, und die Stadt müsste sich auch künftige Haushalte von der Bezirksregierung genehmigen lassen. Nach kurzer Diskussion und einer internen Beratung der SPD-Fraktion folgte der Ausschuss diesem Vorschlag einstimmig.
