Schermbeck Zurück zur alten Straßenreinigung?

Schermbeck · Mit einem Kniff könnten die Schermbecker Straßen wieder im alten Umfang gekehrt werden. In Sachen Maassenstraße plädiert die BfB für eine Ampel.

Verärgerte Bürger, verdreckte und schlechte Straßen sowie zusätzliche Entsorgungskosten für das Aufstellen von Laubcontainern — so lauten die Erfahrungen, die Schermbeck etwa anderthalb Jahre nach der Umstellung der Straßenreinigung gemacht hat. Positiv klingt anders. Aus diesem Grunde erwägt die Verwaltung, wieder zurück zum alten Umfang zu kehren. Möglich macht es ein Kunstgriff im Paragrafen-Dickicht.

So ermöglicht die Ziffer 7.1 der Vergabegrundsätze für Gemeinden, dass die Gemeinde die neu anfallenden Reinigungskilometer im Wege des freihändigen Vergabeverfahrens oder des beschränkten Ausschreibungsverfahrens ohne Teilnehmerwettbewerb vergeben kann. Dabei ist allerdings zu beachten, dass ein Bezug zum derzeit laufenden Vertrag nicht hergestellt werden darf, sondern ausschließlich die neue Leistung als eigener Auftrag vergeben wird, der unterhalb des Schwellenwertes von 100 000 Euro liegt. So steht es zumindest in der Verwaltungsvorlage, die dem Betriebsausschuss nächste Woche Dienstag zur Beratung und Abstimmung vorliegt.

Dass die neue Regelung bei der Straßenreinigung, die die Politik mehrheitlich im November 2011 beschlossen hat, um Kosten zu sparen, nicht nur auf Gegenliebe stößt, war schon Ende Februar klar (die RP berichtete). Damals äußerten die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Bürger für Bürger (BfB) ihren Unmut gegenüber unserer Zeitung. "Die Reduzierung der Straßenreinigung führt zu einer deutlichen Beeinträchtigung des Ortsbildes", sagten Ulrike Trick (Grüne) und Klaus Roth (BfB) unisono.

Letzterer bittet die Verwaltung nicht nur zum alten Umfang der Straßenreinigung zurückzukehren, sondern auch um die Fortführung des Betriebes der Ampel an der Kreuzung Maassenstraße/Hünxer Straße. Zum Hintergrund: Weil auf der B 58 die Fahrbahndecke saniert wurde, war über die Maassenstraße eine Umleitungsstrecke errichtet worden. Im Zuge dessen regelte an der oben genannten Kreuzung eine Baustellen-Ampel den Verkehr. Sehr zur Freude von zahlreichen Bürgern, die sich bei der BfB meldeten und den dauerhaften Betrieb für dringend erforderlich halten. Das soll nun auch Bürgermeister Grüter mit Straßen NRW abstimmen.

(jul)
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