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Wesel: Wesel will 2018 kräftig in Schulen investieren

Wesel : Wesel will 2018 kräftig in Schulen investieren

Die Verwaltung möchte Steuern konstant halten und Haushaltsdefizit durch Griff in die Rücklage ausgleichen.

Im Sommer hat der Verwaltungsvorstand zahlreiche Gespräche mit allen Fachbereichen im Rathaus geführt und nun den Haushaltsplanentwurf für 2018 vorgelegt. Der sieht vor, dass das errechnete Defizit von 4,5 Millionen durch einen Griff in die Rücklage ausgeglichen werden kann (Erträge: 179,5 Millionen Euro; Aufwendungen: 184,0 Millionen Euro). "Somit kann auch 2018 ein Haushaltssicherungskonzept vermieden werden", erklärte Bürgermeisterin Ulrike Westkamp gestern vor Journalisten. Zusammen mit Kämmerer Paul-Georg Fritz informierte sie im Detail über den Haushaltsplanentwurf.

Stolz ist das Duo darauf, dass sich an den Hebesätzen für die Grundsteuer A (265 Prozent) B (448 Prozent) sowie für die Gewerbesteuer (448) nichts ändern soll.

Der größte Posten im Etat - neben den Personalaufwendungen, die von 31,7 Millionen Euro leicht um 600.000 Euro auf 32,3 Millionen Euro steigen werden - ist die so ungeliebte Kreisumlage. Auch wenn der Kreiskämmerer die Eckdaten zum Haushalt erst im Oktober bekannt geben will, so gehen Westkamp und Fritz davon aus, dass der Hebesatz unverändert bei 41,9 Prozent bleiben wird. Weil sich aber die Berechnungsgrundlage durch die erhöhte Gewerbesteuereinnahme ändert, wird der Etat mit 40,7 Millionen Euro belastet (2017: 39 Millionen).

Stolz ist man bei der Stadt darauf, die Schulden bei Banken in den vergangenen zehn Jahren um knapp 20 Millionen Euro gesenkt zu haben. Allerdings steht die Kreisstadt bei den Kreditinstituten noch immer mit mehr als 110 Millionen Euro in der Kreide.

Obwohl die Stadt versucht, sparsam zu arbeiten, soll im nächsten Jahr kräftig investiert werden: und zwar insgesamt 25,9 Millionen Euro (2017: 20,8 Millionen). Fast genau die Hälfte soll in die Sanierung der Kläranlage im Stadthafen und die Erneuerung von Kanälen in der Innenstadt fließen, die zum Teil 80 Jahre und älter sind. Wobei die Stadtwerke, die diese Arbeiten in Auftrag geben werden, diese Ausgaben über Gebühren finanzieren werden.

Insgesamt neun Millionen Euro stehen für Schulen bereit. Mit Hilfe auch von Fördergeldern soll die Gemeinschaftsgrundschule am Fusternberg einen Anbau erhalten. Für zusätzliche Räume an der Lauerhaas-Gesamtschule stehen 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. Und in der Konrad-Duden-Realschule wird in eine neue Lehrküche und in einen Technikraum investiert. 8,1 Millionen Euro zusätzlich sind für die Unterhaltung der Schulgebäude vorgesehen.

Wenn auch die Bau- und die Neustraße in der Innenstadt 2018 nicht komplett erneuert werden können, so soll wenigsten im Frühjahr mit den Arbeiten begonnen werden. Das gleiche gilt für die neue Bahnüberführung am Hessenweg. Dort wird der bestehende Übergang an der Bocholter Bahn etwas in Richtung Süden verlegt und erhält Schranken. Ebenfalls auf der Agenda steht die Umbau der Richelwiese an der Friedenstraße zu einer Park-and-ride-Anlage für 100 Pkw.

Wie gesagt, wie hoch die Kreisumlage am Ende wird, kann derzeit noch niemand sagen. Ebenfalls unklar ist, was die Neuregelung der Unterhaltsvorschussleistungen die Stadt kosten wird. Eingeplant sind 1,1 Millionen Euro. Unklar ist auch, wie hoch die Krankenhausumlage, die jede Kommune zahlen muss, 2018 für Wesel ausfallen wird. 720.000 Euro sind eingepreist. Allerdings wird die Stadt in diesem Jahr schon mit mehr als einer Million Euro zur Kasse gebeten.

Die Politik wird sich erstmals im Rat am 7. November mit dem Etat befassen, bevor die Verwaltung mit allen Fraktionen diskutiert und den Entwurf in den Fachausschüssen berät. Verabschiedet wird der Haushalt vom Rat am 12. Dezember.

(RP)