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Serie Politiker berichten: Im Parlament mit der Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss

Abgeordnete in Berlin : Im Parlament mit Sabine Weiss

Wie sieht der Alltag der Parlamentarier im Bundestag und im Landtag aus? Wir haben Politiker aus dem Kreis Wesel um Protokolle gebeten. In der dritten Folge berichtet die Bundestagsabgeordnete Sabine Weiss (CDU).

Wir wollten von den örtlichen Abgeordneten im Kreis Wesel wissen, wie sich ihr Alltag gestaltet, wie sie arbeiten, was sie umtreibt. Charlotte Quik, Sabine Weiss (beide CDU) und Bernd Reuther (FDP) schrieben uns aus ihrer Perspektive einen Tagesablauf auf. Natürlich haben auch Abgeordnete einmal ruhigere Tage – insofern muss der gewählte Tag oder die gewählte Woche nicht zwingend repräsentativ sein. In dieser Folge erzählt Sabine Weiss von einer typischen Arbeitswoche. Sie ist auch Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium und damit Teil der Regierung.

Eine Sitzungswoche beginnt für mich meistens mit der Anreise von Dinslaken nach Berlin am Sonntagnachmittag. Dann tauche ich ein in das Regierungsviertel, aus dem ich erst am Freitagnachmittag wieder herauskomme. Tatsächlich spielt sich das Leben dann für fünf Tage – natürlich mit ein paar Ausnahmen – auf sehr begrenztem Raum ab: Reichstagsgebäude mit dem Bundestag, Paul-Löbe-Haus, dort tagen die Ausschüsse, Jakob-Kaiser-Haus, in dem sich mein Abgeordnetenbüro befindet, und natürlich das Gesundheitsministerium an der nicht weit entfernt verlaufenden Friedrichstraße, in dem ich mein Büro als Parlamentarische Staatssekretärin habe.

Fünf Tage bin ich dann, natürlich außer den Nachtstunden, ununterbrochen auf Sendung oder Empfang. Ich höre zu, ich lese, ich informiere mich, ich rede, ich erkläre oder lasse mir erklären; denn Abgeordnete zu sein, heißt jeden Tag dazuzulernen. In all diesen Gebäuden arbeite ich mit Menschen zusammen, mit denen ich sehr verbunden bin. Das Mobiltelefon ist mein ständiger Begleiter. Jeder ist mit jedem verknüpft, jeder Mitarbeiter in den unterschiedlichen Büros – natürlich auch in Wesel im Wahlkreis – muss meinen Terminkalender kennen, Informationsaustausch und Kontakthalten ist ganz wichtig.

Kein Tag endet, wie er morgens geplant war. Meine Mitarbeiter und ich müssen ständig improvisieren. Die Weltpolitik nimmt keine Rücksicht auf meinen Terminkalender. Das ist zwar stressig, aber es wird auch nie langweilig, es ist also positiver Stress. Morgens trifft sich in regelmäßigen Abständen die Runde der Parlamentarischen Staatssekretäre schon um 7.30 Uhr im Kanzleramt. Das ist zu früh für mich, aber es hilft nichts. In den Sitzungswochen wechsele ich mich mit meinem Kollegen, Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Gebhart, beim Sitzungsdienst im Plenarsaal ab. Bin ich an der Reihe, muss ich am Mittwoch nach der Sitzung des Gesundheitsausschusses dann auch bald auf die Regierungsbank ins Plenum. Irgendwie schaffe ich es, Pressespiegel durchzugehen, die lokale Presse im Wahlkreis zu studieren und natürlich den Kontakt zu den Mitarbeitern zu halten.

Und dann, das ist mir für meine Mitarbeiter und mich ganz wichtig, muss man das Tempo auch mal herausnehmen, sich zu einer Tasse Kaffee zusammensetzen und über andere Dinge reden, gemeinsam Mittagessen und ein bisschen Abstand gewinnen, bevor es dann weitergeht. Als Vorsitzende der CDU im Kreis Wesel kommt eine weitere Aufgabe hinzu, die auch in Sitzungswochen nicht ruhen kann. Engagierte und kompetente Stellvertreter erleichtern diese Aufgabe zwar, aber trotzdem heißt es für die Kreisvorsitzende, Kontakt zur Kreisgeschäftsstelle zu halten.

Im Plenum repräsentiere ich die Regierung und bin zur Neutralität während der Debatten verpflichtet. Das ist nicht immer leicht. Die Stimmung im Parlament ist in dieser Legislaturperiode durch den Einzug der AfD nicht mehr wie noch vor der Wahl 2017. Manche Äußerungen aus diesen Reihen sind schlicht respektlos und schwer zu ertragen. Die Abgeordneten im Plenum dürfen darauf reagieren. Das dürfen wir auf der Regierungsbank nicht.

Um 13 Uhr ist am Mittwoch Fragestunde im Parlament. Vertreter aller Parteien dürfen die Regierungsvertreter, also auch mich, „löchern“. Dabei gibt immer mit eine gewisse Anspannung. Die Antworten müssen nicht nur richtig, sondern auch wohl überlegt sein. Nicht selten kommen an den Sitzungstagen „aktuelle Stunden“ zu bestimmten Themen hinzu, die von jeder Fraktion beantragt werden können und den Tagesablauf dann auch durcheinanderbringen.

Bis vor kurzem gab es im Plenum Debatten, die bis in die frühen Morgenstunden dauerten und dafür sorgten, dass so mancher Abgeordnete kaum Schlaf bekam. Das soll sich jetzt ändern – und das ist gut so.

An diesem Mittwoch hatte ich abends noch eine Einladung des japanischen Botschafters. Im Rahmen der regelmäßigen G-20-Konsultationen auf unterschiedlichen Ebenen und zu unterschiedlichen Themen sollte ich wenig später als Regierungsvertreterin für den Bereich Gesundheit nach Okayama/Japan reisen.

Der Botschafter wollte bei einem Abendessen etliche gesundheitspolitische Sachfragen mit mir vorbesprechen. Das war ein sehr interessanter Termin. Zur Botschaft gehören wunderschöne Gärten, und durch mein Hilfsprojekt auf den Philippinen habe ich große Sympathie für den asiatischen Raum.

Wenn ich abends spät in meine Wohnung komme, zappe ich noch durch die Fernsehprogramme, um abzuschalten, und dann ist wieder ein Tag vorbei.

(RP)