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Kreis Wesel: Schneider zur Integration: CDU soll sich schämen

Kreis Wesel : Schneider zur Integration: CDU soll sich schämen

Statt damit zu prahlen, Wort gehalten zu haben, solle sich die CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik lieber in Grund und Boden schämen, sagt der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete René Schneider dazu, dass die Landesregierung keineswegs die Integrationspauschale des Bundes eins zu eins an die Städte und Gemeinden gibt. Gerade mal ein Viertel des Geldes lande im Kreis Wesel. "Schon im vergangenen November hat Finanzminister Lutz Lienenkämper zugegeben, dass man - wie die alte Landesregierung auch - keinen Spielraum sieht, die Integrationspauschale weiterzuleiten.

Stattdessen gibt es nun einen Kleckerbetrag, den einzelne CDU-Abgeordnete feiern wie Manna, das vom Himmel regnet", kritisiert Schneider, der an einen Antrag der damaligen CDU-Opposition. 434 Millionen Euro, das entspricht der Gesamtsumme der Bundesmittel, hatten die Christdemokraten gefordert und versprochen, bei einem Wahlsieg weiterzuleiten. "Jetzt fordert die CDU Beifall für 100 Millionen Euro." Denn die ursprünglich von der CDU versprochene Summe lag viermal so hoch (immer gerundet): Alpen (280.

000 Euro), Dinslaken (eine Million Euro), Hamminkeln (700.000 Euro), Hünxe (280.000 Euro), Kamp-Lintfort (740.000 Euro), Moers (2,56 Millionen Euro), Neukirchen-Vluyn (500.000 Euro), Rheinberg (520.000 Euro), Schermbeck (350.000 Euro), Sonsbeck (200.000 Euro), Voerde (712.000 Euro), Wesel (1,6 Millionen Euro) und Xanten (464.000 Euro).

(RP)