Ratsverkleinerung in Hamminkeln abgelehnt

Bürgerentscheid scheitert : Ratsverkleinerung in Hamminkeln abgelehnt

Deutlich mehr Ablehnung als Zustimmung: Das Hamminkelner Kommunalparlament bleibt 38 Mitglieder stark. Eine Initiative hatte den Rat per Bürgerentscheid verkleinern wollen.

(sep) Mit dem Ausgang in dieser Deutlichkeit war nicht zu rechnen: 6444 Wähler insgesamt haben beim Bürgerentscheid in Hamminkeln ihre Stimme abgegeben. Mit deutlicher Mehrheit stimmten sie für eine Beibehaltung von 38 Ratsmitgliedern. 67 Prozent (4342 Wähler) stimmten gegen eine Ratsverkleinerung, 33 Prozent (2102 Wähler) für eine Ratsverkleinerung. Damit bleibt alles beim alten. Die Gegner einer Ratsverkleinerung, damit das breite Bündnis der Hamminkelner Parteien, ist der Gewinner. Die Initiative Pro Mittelstand ist der Verlierer. Sie hatte vorgeschlagen, den Rat auf 28 Mitglieder zu verkleinern. Per Bürgerentscheid wollte sie diese Verkleinerung erwirken. Sie hätte eine Stimmenmehrheit erreichen müssen.

„Soll der Rat der Stadt Hamminkeln um 10 Ratsvertreter von 38 auf 28 Ratsvertreter ab den Kommunalwahlen 2020 reduziert werden?“, hieß die konkrete Frage im Bürgerentscheid. Vom 1. bis zum 7. Juli konnte abgestimmt werden, vorher war Briefwahl möglich.

Eine Mehrheit von 20 Prozent der Wahlberechtigten in Hamminkeln musste mindestens für die Ratsverkleinerung stimmen, sollte sie umgesetzt werden. Das wären mindestens 4525 Ja-Stimmen – und die hätten am Ende die Mehrheit gegenüber den abgegebenen Nein-Stimmen erreichen müssen.

(sep/kwn)
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