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Hamminkeln: Planung für Betuwe-Ausbau hat das Tempo eines Bummelzuges

Hamminkeln : Planung für Betuwe-Ausbau hat das Tempo eines Bummelzuges

Land rechnet nicht vor Herbst 2015 mit dem Ausbaustart. Unterdessen galoppieren die Kosten.

Die Landesregierung rechnet offenbar damit, dass frühestens im Frühjahr 2014 Planungsrecht für den Ausbau der Betuwe-Linie geschaffen ist. Dann könnten nach Ausschreibungen der Aufträge und der Vergabe im Herbst 2015 die ersten Baumaschinen an die Strecke rollen. Wenn denn dann ausreichend Geld für das Milliarden-Projekt zur Verfügung steht. Denn noch existiert keine belastbare Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn, Bund und Land. Die soll erst dann abgeschlossen werden, wenn Baurecht erreicht ist. Das habe das Ministerium in der Sitzung des NRW-Verkehrsausschusses noch einmal deutlich gemacht, wie ein Beobachter berichtet.

 Der Plan für den Ausbauabschnitt Mehrhoog (Abschnitt 2.2) liegt beim Eisenbahn-Bundesamt. Wann er offengelegt wird, steht noch nicht fest.
Der Plan für den Ausbauabschnitt Mehrhoog (Abschnitt 2.2) liegt beim Eisenbahn-Bundesamt. Wann er offengelegt wird, steht noch nicht fest. Foto: Malz, Ekkehart

Unterdessen nehmen Sorgen wieder zu, dass der Kostenrahmen bis dahin nicht mehr passt und das kritische Maß zwischen Kosten und Nutzen für das gewaltige Infrastrukturprojekt unterschritten wird. Vor zwei Jahren bei Überprüfung der Bedarfspläne durch den Bund wurde eine Kostensteigerung auf 1,34 Mrd. Euro festgestellt. Die Kennziffer für Kosten und Nutzen sackte von 5,3 auf nur noch 1,2 — darin war die geplante Blockverdichtung noch nicht enthalten. Nach RP-Informationen geht Bundesverkehrsminister Ramsauer, der stets Zweifel an der Priorität des Projekts zerstreut hatte, inzwischen von 1,6 Mrd. Euro Gesamtkosten aus.

Unterdessen dienten die für 2013 angekündigten umfangreichen Investitionen an der Betuwe in erster Linie der Ertüchtigung der Strecke. Das teilte ein Bahnsprecher auf Anfrage mit. Dabei würden unter anderem die Gleise erneuert. Außerdem würden Dinslaken und Sterkrade ans elektronische Stellwerk (ESTW) in Emmerich angeschlossen. Die für dieses Jahr vorgesehene, aber aufs nächste Jahr wegen Softwareproblemen verschobene Inbetriebnahme des Stellwerks sei zwar für die Blockverdichtung (mehr Züge durch kürzere Abstände) unerlässlich, so der Sprecher, führe aber nicht zu ihrer Verschiebung: "Bevor die Blockverdichtung kommen kann, muss Baurecht vorliegen." Dafür müsse ein das Planfeststellungsverfahren durchlaufen werden, wie es auch für den Bau des dritten Gleises mit Lärmschutz vorgeschrieben ist. Der Ausbau-Abschnitt Mehrhoog werde bald offengelegt. Wann, hänge von der Prüfung der Pläne beim Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ab. Der Plan für Wesel werde noch dieses Jahr beim EBA eingereicht.

(RP/url)