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Notbetreuung in Kitas: Das sagen Wesel und Hamminkeln zum Erlass der Landes

Kitas in Hamminkeln und Wesel : Städte reagieren auf Erlass des Landes zur Notbetreuung

Ab Montag haben nun auch berufstätige Alleinerziehende in NRW ein Recht auf Notbetreuung ihrer Kinder in Kindertagesstätten. Das wurde am Freitagabend entschieden – sehr kurzfristig, sagen viele Kommunen. Auch Hamminkelns Bürgermeister und Wesels Bürgermeisterin üben Kritik.

Das Land NRW hat am Freitagabend eine Verordnung zur Notbetreuung von Kindern von berufstätigen Alleinerziehenden während der Corona-Krise erlassen. Demnach haben von Montag an nun auch diese Kinder ein Recht auf Betreuung in Kindertagesstätten. Viele Kommunen kritisierten daraufhin, dass man sich nun sehr kurzfristig und über das Wochenende auf die neue Lage einstellen müsse.

Hamminkelns Bürgermeister Bernd Romanski (SPD) sagte auf Anfrage: „Aktuell gehen wir davon aus, dass wir den Erlass umsetzen können.“ Er kritisierte aber auch den Zeitpunkt: „Aktuell ist es offenkundig sehr hilfreich, wenn man mögliche Erlasse antizipieren kann, um sich nach Möglichkeit frühzeitig vorzubereiten, um schnell handlungsfähig zu sein.“ Und weiter: „Es wäre natürlich schön und hilfreich, wenn die Erlasse zumindest zeitgleich mit den Pressemitteilungen kämen, aber an diese Art der Information haben wir uns mittlerweile schon gewöhnt.“ Nun müsse man sehen, wie sich die konkrete Nachfrage entwickele, um dann ein auf den Bedarf abgestimmtes Personal- und Raumkonzept umsetzen zu können. An alle Elternvertreter im kommunalen Kindergarten hat die Stadt Hamminkeln am Wochenende ein Schreiben versandt mit der Bitte um Weiterleitung an die Eltern; zudem hat die Verwaltung die Träger der übrigen Kindergärten im Stadtgebiet informiert. In dem Schreiben heißt es unter anderem, dass man Kinder von berufstätigen Alleinerziehenden schon ab Montag betreuen könne, wenn die erforderlichen Nachweise kurzfristig erbracht werden könnten. Betroffene Eltern sollen sich im Rathaus Hamminkeln melden.

Wesels Bürgermeisterin Ulrike Westkamp teilte nun mit, dass die Verwaltung die Umsetzung mit den Betreuungseinrichtungen vorbereitet habe. „Der Erlass konnte den Einrichtungen vom Jugendamt noch am späten Freitagabend zur Verfügung gestellt werden, damit alle Betreuungseinrichtungen auch die notwendige Rechtssicherheit haben. Es wird damit gerechnet, dass die Betreuungsquoten in der kommenden Woche steigen werden. Das Jugendamt ist wie gewohnt im direkten Austausch mit den Betreuungseinrichtungen.“ Aber auch sie übte Kritik: „Zwischen Ankündigungen und Erlassen, die letztlich die rechtliche Grundlage und Ausdifferenzierung darstellen, vergeht aus Sicht der Stadt Wesel zu viel Zeit. Die Umsetzungszeit zwischen Eingang eines Erlasses und Umsetzungsdatum ist in der Regel zu kurz bemessen, insbesondere für die Betreuungseinrichtungen, die die Realisierung noch mit den Eltern abzustimmen haben. So auch in diesem Fall.“ Sie bezweifelt, dass alle betroffenen Eltern am Wochenende von den Einrichtungen erreicht werden konnten.

Anmerkung der Redaktion: Das Statement von Wesels Bürgermeisterin Ulrike Westkamp lag am Sonntag bis Redaktionsschluss nicht vor und wurde am Montagmorgen ergänzt.

(sep/skai)