Wesel: Niederrhein-SPD begrüßt GroKo-Absage

Wesel : Niederrhein-SPD begrüßt GroKo-Absage

Die SPD in Nordrhein-Westfalen will in einer Mailumfrage von ihren Mitgliedern wissen, wie sie nach der Wahlniederlage zur großen Koalition stehen. Wir haben SPD-Promis am Niederrhein gefragt. Das Ergebnis ist mehr als eindeutig.

Die Absage kam ebenso prompt wie überraschend. Noch am Wahlabend hatte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz nach dem 20,5-Prozent-Desaster für die Sozialdemokraten einer Fortführung der großen Koalition eine Absage erteilt. Seitdem hagelt es insbesondere aus dem Lager der CDU Kritik. Die SPD NRW fordert nun ihre Mitglieder auf, per Mail die aktuelle Stimmungslage aufzuschreiben und dabei mitzuteilen, wie die Sozialdemokraten an der Basis zur großen Koalition stehen. Diese Frage hat auch unsere Redaktion gestern vielen SPD-Vertretern am Niederrhein gestellt.

Christa Weidinger, Sonsbeck. Foto: Fischer Armin

René Schneider, Landtagsabgeordneter aus Kamp-Lintfort und SPD-Unterbezirksvorsitzender, spricht sich für die GroKo-Absage aus: "Die SPD würde den Wählerwillen missachten, wenn sie sich an der Regierung beteiligt." Er setzt darauf, dass in Berlin jetzt echte Oppositionsarbeit betrieben wird.

Jürgen Madry, SPD Rheinberg. Ulla Hornemann, SPD Wesel Jürgen Madry, SPD Rheinberg. Ulla Hornemann, SPD Wesel. Foto: Jana Bauch

Uwe Goemann, Vorsitzender der Voerder SPD-Fraktion, begrüßt die Absage an die große Koalition: "Würde die SPD in eine neue große Koalition eintreten, dann würden wir in vier Jahren bei 15 Prozent landen oder so stark wie Grüne, FDP oder AfD sein. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass wir immer mehr verlieren als die CDU. Die CDU muss lernen, dass sie nicht der Gewinner der Wahl ist." Zur Not sei er für Neuwahlen. "Ich will keine große Koalition mehr." Die SPD brauche eine Erneuerung von unten: "Wir müssen uns vom Gängelband von Mutti Merkel lösen." Die Frustwähler dürfe man nun nicht in die Faschistenecke stecken, warnt Goemann.

Peter Tullius, SPD Rheinberg. Uwe Goemann, SPD Voerde Peter Tullius, SPD Rheinberg. Uwe Goemann, SPD Voerde. Foto: Büttner Martin

Barbara Wolter von der SPD in Rheurdt empfindet die Absage an die große Koalition nach dem Wahldesaster als "tröstend". Eine neue große Koalition würde aus ihrer Sicht die Politikverdrossenheit noch verschärfen.

Ludger Hovest, SPD Wesel. Foto: Jana Bauch

Ibrahim Yetim, SPD-Landtagsabgeordneter aus Moers, glaubt, dass bei Mitgliedern und bei den Wählern eine Beteiligung an der Regierung nicht vermittelbar wäre. "Zunächst einmal muss die von Martin Schulz geschaffene Geschlossenheit in der SPD beibehalten werden. "Eine strukturelle Erneuerung ist notwendig. Dabei dürfen insbesondere Proporzansprüche keine Rolle mehr spielen", sagt der Moerser Ibrahim Yetim in Richtung der Genossen.

Barbara Wolter, SPD Rheurdt. Foto: Christoph Reichwein

Olaf Finke, SPD-Fraktionsvorsitzender in Xanten, begrüßt Schulz' Absage an die große Koalition: "Auch für die innerpolitische Diskussion ist es richtig, in die Opposition zu gehen." Wenn die SPD so weitermachte wie bisher, würde sie ihre Identität verlieren, glaubt Finke.

René Schneider, SPD Ka-Li Viktor Illenseer SPD Alpen René Schneider, SPD Ka-Li Viktor Illenseer SPD Alpen. Foto: Jan Bergmann

Auch Peter Tullius, Parteichef der SPD in Rheinberg, begrüßt den Schritt: "Die Wähler fühlen sich durch die Politik nicht mehr vertreten, eine neue große Koalition würde hier nur weiter spalten. Soziale Themen wie Rente mit 63 und der Mindestlohn sind zu wenig, um soziale Gerechtigkeit glaubwürdig zu vertreten." Wenn die SPD in der Regierung weitermachte, würde das nur die AfD stärken, glaubt Tullius. "Wir brauchen Antworten für die Unzufriedenen und dürfen sie nicht dem rechten Rand überlassen."

Reinhard Wolf, SPD Dinslaken Ibrahim Yetim, SPD Moers Reinhard Wolf, SPD Dinslaken Ibrahim Yetim, SPD Moers. Foto: Dieker Klaus

Ulla Hornemann, SPD-Ratsfrau aus Wesel, wünscht sich eine stärkere Rolle der SPD-Linken Andrea Nahles in der künftigen Fraktion. Die SPD müsse jetzt "gegen den Rechtsruck in der Bevölkerung" Politik machen.

Ludger Hovest, Chef der Sozialdemokraten im Weseler Rat, begrüßt die Absage von Schulz und setzt auf Nahles. Ob sie allerdings langfristig die Richtige sei, das müsse sich noch zeigen.

Christa Weidinger, SPD-Fraktionsvorsitzende in Sonsbeck, steht voll hinter der Entscheidung von Martin Schulz. "Ich habe schon vor vier Jahren gewarnt: Es scheint ein Naturgesetz zu sein, dass ein Juniorpartner in einer Koalition Federn lässt, selbst wenn er, wie die SPD, viel Gutes bewirkt hat."

Jürgen Madry, SPD-Fraktionschef in Rheinberg, sagt: "Die Mehrheit der Bevölkerung hat rechts von der SPD gewählt. Und die sollten nun dann auch zeigen, was sie so für die Bürger drauf haben." Ihn besorgt der Anteil von zehn Prozent AfD-Wählern in Rheinberg. "Es sind nicht alles Rechte, aber sicherlich unzufriedene Wähler."

Reinhard Wolf, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Dinslaken, sagt: "Wir haben in der GroKo viele sozialdemokratische Projekte durchsetzen können. Die Hoffnung, dass dies die Wähler honorieren würde, hat sich leider nicht erfüllt." Die SPD müsse ihr sozialdemokratisches Profil wieder schärfen und Antworten auf Fragen der sozialen Sicherung, der inneren und äußeren Sicherheit, des solidarischen Gesellschaftszusammenhalts und der Finanzpolitik liefern.

Mark Rosendahl, SPD-Fraktionschef in Moers, formuliert schon konkrete Forderungen, die die SPD nun politisch angehen müsse. Reiche sollen mehr zahlen. "Nur wenn die sich die realen Lebensverhältnisse bessern und Perspektiven für eine bessere Zukunft erkennbar sind, wird der Erosionsprozess der Demokratie aufhaltbar sein."

Günter Zeller von der SPD Neukirchen-Vluyn hält die Absage an die große Koalition für "mehr als richtig". Er hätte sie sogar zu einer Glaubensfrage der 46-jährigen Parteimitgliedschaft gemacht, sagt Zeller. Wenn die SPD in die Regierung ginge, würden die notwendigen Schlüsse aus der Niederlage nicht gezogen. "Außerdem wären die positiven Arbeitsergebnisse in einer neuen Regierung wieder vornehmlich der Kanzlerin zugeschrieben worden."

Viktor Illenseer aus Alpen sagt: "Die Entscheidung kam überraschend schnell. Ich hätte mir mehr Bedenkzeit gewünscht." Nun aber löse die Absage von Martin Schulz bei ihm "eine positive und nach vorne blickende Grundhaltung aus".

(RP)
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